Streit im Seniorenbund

Unruhe herrscht derzeit beim Kärntner ÖVP-Seniorenbund. Landesobmann Karl Petritz, sein Stellvertreter und der Landesgeschäftsführer wurden am Montag von Bundesobmann Andreas Khol ausgeschlossen. Laut dem Anwalt des Kärntner Seniorenbundes sei dies aber gar nicht möglich.

Seit Monaten gibt es interne Streitereien rund um Landesobmann Karl Petritz, dessen Stellvertreter Helmut Baumgartner und Landesgeschäftsführer Franz Josef Martinz. Am Montag schloss Seniorenbund-Bundesobmann Khol die drei Funktionäre aus, „um Schaden vom Seniorenbund abzuwenden“. Anwalt Ralph Kilches sagte am Mittwoch gegenüber dem ORF, Khol könne niemanden aus dem Kärntner Seniorenbund ausschließen, dieser sei nämlich eigener Verein. Khol sei Obmann des Österreichischen Seniorenbundes und habe keine Handhabe im Kärntner Verein. Ausgeschlossen wurden vom Kärntner Verein vielmehr Karl Wrumnig, der eigenmächtig eine zweite Seniorenbundzeitung herausgegeben hatte, sowie Carsten Johanssen, sagte Kilches.

Khol: Verzögerungstaktik angewandt

Im Juni dieses Jahres war Petritz beim Landestag des Seniorenbundes abgewählt worden. Er blieb interimistisch im Amt, bis es einen neuen Landestag geben sollte. Khol erklärte am Nachmittag auf APA-Anfrage, Petritz und Martinz hätten seitdem einen Verzögerungstaktik angewandt: „Der Landestag hätte im Juli stattfinden sollen, Petritz hat mir in die Hand versprochen, dass er sein Amt umgehend zurücklegt. Doch nichts davon hat er eingehalten.“

Mehrere Vorstandssitzungen seien abgesagt worden, sagte Khol. Petritz habe versucht, Bezirksobleute aus dem Seniorenbund zu werfen und die Terminisierung des Landestages immer weiter hinausgezögert. Mit all diesen Handlungen habe Petritz seine Befugnisse weit überschritten. Khol: „Ich habe einen schriftlichen Bescheid der Vereinsbehörde, dass der Vorstand nicht mehr handlungsbefugt ist, außer zur Abhaltung eines Landestages.“ Er sei drei Mal nach Klagenfurt gereist, um eine Eskalation zu verhindern, doch ohne Erfolg. Schließlich sei der 20. Dezember als Termin für den Landestag festgelegt worden.

Gruppe um Petritz will Termin im März

Nun habe die Gruppe um Petritz diesen Landestag abgesagt und einen Termin für das Frühjahr 2014 angekündigt, sagte Khol. Daraufhin habe er die drei aus dem Seniorenbund ausgeschlossen. Die Funktionäre könnten dagegen zwar Rechtsmittel ergreifen, „diese haben aber keine aufschiebende Wirkung“. Da er aus der Sitzung geworfen worden sei, habe er ihnen seine Entscheidung vorerst per SMS mitgeteilt, der schriftliche Ausschluss werde noch am Nachmittag sowohl via E-Mail als auch per eingeschriebenem Brief ausgeschickt werden.

Petritz: „Entlassung war nicht rechtens“

Petritz wiederum erklärt, Landesparteichef Gabriel Obernosterer habe mit seinem direkten Eingriff in den Seniorenbund das Vereinsrecht verletzt, dagegen müsse er sich zur Wehr setzen. Obernosterer hatte den Landesgeschäftsführer vor einigen Wochen entlassen und den Landestag für 20. Dezember fixiert. Dies sei aber nicht rechtens, betonte Petritz. Er beruft sich auf ein Gerichtsurteil vom 10. Dezember, dem zu Folge die Beschlüsse des Landesschiedsgerichtes und des Landestages ungültig und nichtig seien.

Petritz’ Anwalt Adrian Hollaender sagte, der Termin für den Landestag am 15. März 2014 sei korrekt in der Seniorenzeitung kundgemacht worden, eine zweite Ausgabe der Seniorenzeitung, in der vom 20. Dezember 2013 die Rede ist, sei nicht von Petritz und Martinz herausgegeben worden. Zum Ausschluss des Trios meinte Hollaender: „Davon wissen wir nichts, Petritz führt die Geschäfte weiter.“ In einer Aussendung von Petritz am Montagnachmittag hieß es, für die Ausschlüsse gebe es weder Recht noch Grund. Es handle sich um einen reinen Willkürakt von Bundesobmann Khol.