Streit der Magistratsdirektoren

Der vor drei Jahren suspendierte Magistratsdirektor Peter Jost kehrt am 1. Oktober in Klagenfurt auf seinen Posten zurück. Nun wehrt sich aber die aktuelle Direktorin, Claudia Koroschetz. Sie will ihre Position behalten, obwohl sie befristet bestellt wurde.

Letzte Woche kündigte der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider (FPK) an, dass Peter Jost mit 1. Oktober als Magistratsdirektor zurückkehren wird. In einer Sondersitzung des Gemeinderates soll Josts Suspendierung nach drei Jahren aufgehoben werden - mehr dazu in Jost kehrt als Magistratsdirektor zurück.

Koroschetz für drei Jahre bestellt

Vor genau drei Jahren war Peter Jost wegen angeblicher dienstrechtlicher Vergehen suspendiert worden. Drei Monate später wurde die Juristin Claudia Koroschetz, die seit 2008 Vetragsbedienstete der Stadt ist, mit Beschluss des Gemeinderates zur Magistratsdirektorin bestellt, befristet auf drei Jahre. Diese Befristung endet am 30. September dieses Jahres.

Koroschitz spricht von Amtsmissbrauch

Daher war es auch eine logische Entscheidung, Peter Jost mit 1. Oktober wieder als Magistratsdirektor einzustellen und für Koroschetz einen anderen Posten im Magistrat zu finden. Angedacht sein soll ein Abteilungsleiterposten und zusätzlich der Posten der stellvertretenden Magistratsdirektorin. Davon will Koroschetz aber offenbar nichts wissen. In einem internen Brief wies sie darauf hin, dass sich die Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder des Amtsmissbrauchs schuldig machen könnten, wenn sie für die Wiedereinsetzung von Peter Jost stimmen würden.

Das sei juristischer Unsinn, sagte Kurt Klein, der Peter Jost in seinem Prozess gegen die Stadt vertreten hatte. Haftbar wären die Mandatare nur dann, wenn sie wissentlich Amtsmissbrauch begehen würden. In diesem Fall gehe aus einem Rechtsgutachten aber eindeutig hervor, dass der Gemeinderat für Bestellung und Abberufung des Magistratsdirektors zuständig sei.

Neuerliches Gutachten

Bürgermeister Scheider entschied am Dienstagvormittag, ein weiteres Gutachten einzuholen. Dieses soll sicherstellen, dass der Antrag auf Wiedereinsetzung von Jost rechtskonform ist und dass alle Gemeinderäte umfassend aufgeklärt werden. Aus diesem Grund wird die für Donnerstag geplante Sondersitzung von Stadt- und Gemeinderat auf kommenden Montag verschoben.

Links:

• Jost soll wieder Magistratsdirektor werden
• Jost-Suspendierung endet am Freitag (kaernten.ORF.at; 21.3.2013)
• Jost-Prozess: Es geht um Gehaltszulage (kaernten.ORF.at; 20.12.2012)