Hohe Pro-Kopf-Verschuldung: Dobernig kontert
Nach dem Felderer-Bericht liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Niederösterreich bei 4.800 Euro, dann schon folgt Kärnten mit 3.800 Euro pro Kopf und Nase. Bei beiden Bundesländern gebe es laut Felderer akuten Handlungsbedarf.
Zum Vergleich: Tirol - ein ähnlich großes Bundesland wie Kärnten - hat mit 1.500 Euro die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung. Klar ist damit: Diese Schuldenaufstellung ergibt einen etwas anderes Eindruck als man es von Presseaussendungen der zuständigen Kärntner Politiker kannte. Dort wurde zuletzt behauptet, Kärnten liege bei der Verschuldung im Mittelfeld der Bundesländer.
ORF Kärnten
Kärnten im Mittelfeld
Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) dazu: „Stimmen tut es, dass Kärnten im Mittelfeld ist. Man muss alles einbeziehen. Bei vielen Bundesländern werden außerbudgetäre Schulden nicht einberechnet. Auch der Rechnungshof hat festgestellt, dass es 7,5 Milliarden außerbudgetäre Schulden gibt. Dass man immer besser werden kann, ist kein Geheimnis, das betrifft auch den größten Sünder, den Bund, der immer Ratschläge geben will. Wir haben in den letzten zwei Jahren viel eingespart. Wir haben bewiesen, dass wir den Willen haben und sicher nie an letzter Stelle landen werden“.
Spezielle Situation
Dobernig zum angeblich längst verwerteten Kärntner Familiensilber: „Das stimmt absolut nicht. Wenn man die Steiermark anschaut, möchte ich wissen, wo dort das Familiensilber ist. Etwa bei den Darlehen bei den Krankenanstalten? Wir haben die Krankenanstalten und damit die Schulden zurück ins Landesbudget genommen. Eine einmalige Situation für die KABEG und damit auch eine Entlastung.“
Der Landesrat führte weiter aus: „Wir haben eine Vermögensdarstellung im Rahmen des Ratings gemacht und demnach 9,7 Milliarden Landesvermögen und ein Reinvermögen mit 5,7 Milliarden Euro. Ich wüsste nicht wo der Zukunftsfonds mit 500 Millionen Euro, die Kelag-Anteile oder die Wohnbauanteile mit 23.000 Einheiten hinverscherbelt worden sind. Wir haben keine BUWOG, keine Skandale, sondern Werte und damit auch ein Reinvermögen.“
SPÖ ortet Realitätsverlust
Die SPÖ bezeichnet diese Aussagen Dobernigs als Realitätsverweigerung. Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010 weise mit 2,36 Milliarden Euro die höchste Verschuldung des Landes seit 1945 aus, damit würden die Schulden des Landse erstmals höher sein als ein gesamtes Jahresbudget, hieß es in einer Aussendung der SPÖ.