Kärnten prüft Doppelstaatsbürgerschaften

Dem Land Kärnten sind vom Innenministerium türkische Wählerlisten übermittelt worden. Die auf dieser Liste stehenden Personen leben in Kärnten und stehen im Verdacht, sich illegalerweise eine Doppelstaatsbürgerschaft angeeignet zu haben.

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte am Dienstag in einer Aussendung, von der Unterabteilung Staatsbürgerschaft werdem doe Namen auf der Liste mit den Personen verglichen, denen die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen wurde. Bei ersten überprüften Personen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, sie seien türkische Staatsbürger und hätten die Österreichische Staatsbürgerschaft nicht erhalten.

Aberkennung würde eingeleitet

Sollte sich sich im Rahmen des weiteren Feststellungsverfahrens herausstellen, dass sich Personen, denen die Staatsbürgerschaft verliehen wurde, auch auf der Wählerliste befinden und sie sich demzufolge illegal die Österreichische Staatsbürgerschaft angeeignet haben, sei unverzüglich die Aberkennung der Österreichischen Staatsbürgerschaft einzuleiten, so Kaiser.

Die türkischen Wählerlisten tauchten erstmals aufgrund eines anonym übermittelten Datensticks auf. Insgesamt sollen 624 Personen überprüft werden.

FPÖ: „Problematik seit Monaten bekannt“

Weitergegeben wurde der Datenstick „mit mutmaßlichen illegalen türkischen Doppelstaatsbürgern“ an Kaiser von der FPÖ. Dieser sei den Freiheitlichen Ende Mai „von einem Informanten“ überreicht worden. Landeshauptmann Peter Kaiser müsse nun „mit den zuständigen Behörden schnellstmöglich reagieren und Feststellungsverfahren einleiten, wenn Personen in österreichischen und türkischen Wählerevidenzen aufscheinen“, betonte FPÖ-Obmann Gernot Darmann am Dienstag in einer Aussendung.

Links:

• Doppelstaatsbürger: 50 Fälle werden überprüft (ooe.ORF.at)
• 162 mögliche Doppelstaatsbürger in Wien (wien.ORF.at)
• Länder bitten Bund um Hilfe (wien.ORF.at)