Klagenfurter Finanzen erholen sich
Die Vorgabe der Koalition im Rathaus lautete Sparen ohne Tabus. Die Stadt Klagenfurt wird im kommenden Jahr die Pro-Kopf-Verschuldung von 911 auf 811 Euro reduzieren. Das kündigte Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) am Montag bei einer Pressekonferenz an. Der Haushaltsvoranschlag weist ein Volumen von knapp 294 Millionen Euro auf, um gut eine Million weniger als der Etat 2016. Man wollte nicht mehr Steuern einheben, sondern im Haus sparen, das sei gelungen. Das Ersparte solle in die Infrastruktur gesteckt werden.
„Maastricht-Defizit-Grenze wird eingehalten“
Das Budget wurde in koalitionärer Eintracht von Mathiaschitz gemeinsam mit den Stadträten Otto Umlauft (ÖVP) und Frank Frey (Grüne) präsentiert. Alle drei lobten die gute Zusammenarbeit, die die vorgesehenen Einsparungen überhaupt erst möglich gemacht hätten. Der Schuldenstand der Stadt soll von 89 auf rund 80 Millionen Euro sinken, beim Maastricht-Ergebnis steht ein Minus von 6,2 Millionen im Haushaltsplan.
Mathiaschitz betonte, dass die mit dem Land vereinbarte Grenze von maximal drei Millionen Maastricht-Defizit mit Sicherheit eingehalten werden könne: „Für heuer sind minus 9,4 Millionen veranschlagt und abschließen werden wir mit Null.“ Die Unterschiede begründete die Bürgermeisterin damit, dass man im Voranschlag bei den Einnahmen sehr konservative Schätzungen verwende, bei den Ausgaben hingegen alle Eventualitäten einrechne.
Beamte bekommen Gehaltsanpassung
Die Nulllohnrunde für die 1.800 Magistratsbeamten sei laut Mathiaschitz nicht mehr nötig. Man habe beschlossen im kommenden Jahr eine Gehaltsanpassung durchzuführen. Auch die einzelnen Abteilungen haben jetzt mehr Geld zur Verfügung, sagte Frank Frey (Grüne). Beim öffentlichen Verkehr gebe es 200.000 Euro zusätzlich für Verbesserungen bei den Haltestellen. Im Wohnungsbau gebe es kommendes Jahr erstmals ein Investitionsvolumen von 3,6 Mio. Euro. Im Bereich des Stadtgartenamtes könnte man 100.000 Euro für neue Bäume ausgeben, so Frey - mehr dazu in Klagenfurt startet Baumoffensive.
Es sei kein Sparkurs, sondern eine Effizienzerhöhung gewesen, sagte Otto Umlauft (ÖVP). Er könne jetzt in seinem Ressort zusätzliches Geld locker machen für Unternehmen, die sich in Klagenfurt ansiedeln wollen. Das sei sein Hauptanliegen, dass sich Klagenfurt als blühende Wirtschaftsstadt präsentiere. Das Budget wird am 29. November dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Zustimmung darf als gesichert vorausgesetzt werden, denn Rot, Schwarz und Grün haben eine Zweidrittelmehrheit im Stadtparlament.
Links:
- Klagenfurt will 20 Mio. Euro einsparen (kaernten.ORF.at; 20.10.2015)
- Klagenfurter Budget beschlossen (kaernten.ORF.at; 23.6.2015)