Klagenfurt will 20 Mio. Euro einsparen

20 Millionen Euro will die Stadt Klagenfurt innerhalb der nächsten fünf Jahren einsparen. Das soll ohne große Einschnitte für die Bevölkerung geschehen, hieß es am Dienstag. Auch für das Stadion könnte es eine Lösung geben.

Am Dienstag präsentierte die Stadtkoalition von SPÖ, ÖVP und Grünen ihre Pläne für die nächsten fünf Jahre. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) sagte, es sei kein Bereich ausgelassen worden: „Wir haben unser Versprechen eingehalten, dass es keine Gebührenerhöhungen für die Bevölkerung gibt und dass es keine Entlassungen und auch keine Auflösung von befristeten Dienstverträgen im Magistrat geben wird.“

200 Maßnahmen geplant

Die 20 Millionen Euro sollen schrittweise eingespart werden, mit etwa 200 Maßnahmen in sämtlichen Bereichen der Stadt. Ab 2019 will die Stadt dann wieder Geld auf die Seite legen. Der Wirtschaftsprüfer Peter Pilz sagte, es sei ein umfassendes Paket, bestehend aus Ausgabenkürzungen, verschiedenen Personalmaßnahmen und dem Ausschöpfen von gesetzlich vorgesehenen Einnahmen. „Es waren Potenziale dabei, die 1.000 Euro bringen und es waren Potenziale dabei, die in die Hunderttausende gehen.“

Neben einem Wirtschaftsprüfungsinstitut sind auch sämtliche Magistrats-Mitarbeiter in Arbeitsgruppen in die Sparpläne eingebunden. Stadtrat Otto Umlauft (ÖVP) sagte, das sei sehr wichtig: „Ich weiß das aus der Wirtschaft, es ist sehr viel schwerer von Oben nach Unten zu sparen. Es geht leichter von Unten nach Oben, wenn die Motivation von der Basis kommt.“

Causa Stadion: Klärung in Sicht?

Eine Klärung könnte es in der Causa Stadion geben. Der grüne Stadtrat Frank Frey ist einer von sechs Stadion-Anrainern, der einen Stadionbetrieb mit 30.000 Zuschauern derzeit verhindert. Nun strebt er offenbar doch eine rasche Einigung an. Das zumindest kündigte er am Dienstag im Sitzungssaal des Klagenfurter Stadtsenats an: „Mein Wunschziel wäre es, dass wir diese Causa so rasch wie möglich beenden, dass wir so rasch wie möglich einen neuen Bescheid bekommen, damit das Stadion in vollem Umfang verwendet werden kann. Wir haben so viel investiert, dass es schade wäre, wenn das auf die lange Bank geschoben würde.“

Der Anwalt der Stadt feilt nun mit dem Anwalt der Anrainer an einem Abänderungsantrag für den Stadionbescheid, der dem Verwaltungsgericht des Landes übergeben werden soll. Bürgermeisterin Mathiaschitz: „Nach den Gesprächen bin ich zuversichtlich, dass es gelingen wird. Und es muss gelingen, denn alles andere wäre ein wirtschaftlicher Wahnsinn.“

Leitbild für Stadt entwickeln

Um gut und richtig sparen zu können, brauche es ein Leitbild für die Stadt Klagenfurt, darüber sind sich die Stadtpolitiker einig. Wichtige Fragen, etwa wie und woher künftig Fernwärme für die Landeshauptstadt kommen soll oder wo und wie in neue Projekte investiert werden soll, gilt es noch zu klären.

Links:

• Stadion-Großveranstaltungen abgesagt (kaernten.ORF.at; 9.9.2015)
• Stadion: VwGH hebt Oberbau-Bewilligung auf (kaernten.ORF.at; 27.8.2015)
• Klagenfurter Budget beschlossen (kaernten.ORF.at; 23.6.2015)