Analyse: Wie reagieren die Heta-Gläubiger?
Die Gläubiger, die ja noch nicht einmal alle bekannt sind, geben sich bis jetzt bedeckt zum aktuellen Angebot aus Kärnten. Klar sind aber die Stellungnahmen aus den vergangenen Wochen. Da hieß es immer wieder, Kärnten müsse sämtliche Verbindlichkeiten aus den Landeshaftungen zur Gänze bedienen, plus Zinsen und Kosten.
Landesfinanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) sagte, „mehr geht nicht und mehr gibt es nicht.“ Auch das ist ein Signal, das bei den Gläubigern wohl nicht ungehört bleiben wird. Denn im Falle einer Insolvenz des Landes könnte es noch weniger Geld geben. Noch wollen die Gläubiger nicht mit sich verhandeln lassen. Sie sagen, Kärnten ist „zahlungsunwillig und nicht zahlungsunfähig“. Möglich ist, dass die Gläubiger dem Land mehr Zeit geben, damit sie zu ihrem Geld kommen, also Fristen strecken oder Tilgungsraten anders aufteilen. Es werden in jedem Fall spannende Verhandlungen.
Vorrangig ist nun einmal eine Einigung zwischen Land Kärnten und dem Bund bezüglich der Kreditkonditionen. Dann braucht die Landesregierung für ihre Pläne die Zustimmung von Landtag und Rechnungshof. Spätestens bis zur Landtagssitzung am 10. Dezember soll das alles erledigt sein. Dann wird es ein offizielles Angebot an die Gläubiger geben. Es wird ein bitterer und schwieriger Weg für Kärnten. Umso mehr ist politische Geschlossenheit in dieser Causa gefragt.