Heta-Haftungsstreit: Anadi mauert weiter
Da die Hypo-Abbaubank Heta durch das von der Finanzmarktaufsicht (FMA) verfügte Zahlungsmoratorium bis 31. Mai 2016 keine Schulden mehr zurückzahlt, muss der Haftungsfonds der Landeshypotheken-Banken einspringen - die Pfandbriefstelle. Letzten Samstag beschloss die Kärntner Regierung, für die Haftungen 77,5 Millionen bereitzustellen, finanziert werden soll der Betrag über die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA). Sollte die Anadi-Bank für den Rest nicht aufkommen, müsste das Land erneut einspringen. Seit Tagen gibt es dazu von der Bank kein Kommentar - mehr dazu in Pfandbriefhaftung: Zahlt die Anadi-Bank?
Vorstandsdirektor Martin Czurda ist zur Causa nicht erreichbar. In der Austrian-Anadi-Bankzentrale in Klagenfurt wollte man nicht einmal den kolportierten Dienstag-Termin für eine Generalversammlung bestätigen. Zum Thema Heta-Haftungen, so hieß es, sei ausschließlich Czurda berechtigt, Auskünfte zu geben, doch sei dieser „sehr schwer erreichbar“. Auch der Hinweis darauf, dass es ja eine Frist bis Freitag gebe, brachte vorerst keine weiteren Informationen hervor.
Auf der Homepage der Anadi heißt es in einem Kapitalmarktprospekt mit Verweis auf „Risikofaktoren in Bezug auf den Treugeber Austrian Anadi Bank“, dass „der Treugeber und die übrigen Hypo-Banken Österreich Mitglieder der Pfandbriefstelle sind (...). Sie haften gemeinsam mit den österreichischen Bundesländern für die Verbindlichkeiten der Pfandbriefstelle (Haftungsverband). (...) Dieses Solidarverhältnis birgt somit das Risiko einen nachteiligen Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Treugebers zu bewirken.“
Bund drängt Länderhypos
Unterdessen forderte die Finanzmarktaufsicht die Landeshypos in einem Brief auf, rasch zu klären, wie mit den Haftungen umzugehen ist, die über ihre Pfandbriefstelle und solidarische Haftung bei der Heta entstehen. Dafür gibt es eine Frist bis zum Freitag. Die Hypos und deren Gewährsträger sollen sich auf ein gemeinsames Modell einigen.
Die Institute sollen ihren Verpflichtungen nachkommen können, sollten tatsächlich Forderungen an sie herangetragen werden, die aus Wertpapier-Emissionen der früheren Hypo Alpe Adria, nun Heta, stammen. Die meisten Bundesländer haben entsprechende Beschlüsse. Insgesamt geht es um 1,2 Mrd. Euro, jedes Bundesland (außer Wien) wäre so mit rund 150 Mio. Euro betroffen.