Spindelegger-Rücktritt: Kärntner ÖVP „überrascht“
Spindelegger kündigte Dienstagvormittag überraschend den Rücktritt von all seinen Ämtern an. Als Grund nannte er Mangel an Loyalität und Paktfähigkeit, den er im Zuge der Steuerreformdebatte erlebt habe - mehr dazu in Spindelegger tritt zurück (news.ORF.at). Er sei vorher nicht vom Rücktritt Spindeleggers informiert gewesen, sagte Benger zum ORF: „Der Rücktritt kam absolut überraschend.“ Trotz sich in letzter Zeit häufender parteiinterner Kritik an Spindelegger sah Benger keine Notwendigkeit für den Rücktritt. „Es hat nichts dafür gesprochen“, sagte er. Im Gegenteil: „Ich kenne Spindelegger seit 1990 und schätze seine Sachlichkeit.“
Debatte: Wie geht es weiter mit der ÖVP?
Zum Thema Steuerreform und wie es nun in der Bundes-ÖVP weitergehen soll, wollte der Kärntner ÖVP-Obmann Dienstagvormittag nichts sagen: „Die Parteigremien werden tagen, dann gehen wir an die Öffentlichkeit.“ Der Parteivorstand der ÖVP wird am Dienstagabend in Wien tagen, daran soll auch Benger teilnehmen.
Anichhofer: Kritik an SPÖ
Dem Geschäftsführer der Kärntner ÖVP, Josef Anichhofer, fiel zum Rücktritt von Spindelegger im ersten Moment nur ein Wort ein. „Überraschung.“ Anichhofer sieht den ausschlaggebenden Grund für Spindeleggers Rückzug nicht in der parteiinternen Kritik, sondern beim Koalitionspartner SPÖ. „Wie mit ihm auch vor allem in der Koalition umgegangen wurde, diese Art und Weise hat er sich persönlich nicht verdient. Man hat ihn als Finanzminister im Regen stehen gelassen“, meinte Anichhofer.
Kaiser: Stabiler Faktor SPÖ
Landeshauptmann Peter Kaiser sagte zum Rücktritt, die SPÖ ist „der stabile Faktor in der Koalition. Die ÖVP muss jetzt rasch einen Nachfolger finden, um die Arbeit in der Regierung fortsetzen zu können.“
Links:
- Spindelegger tritt zurück (noe.ORF.at)
- Spindelegger-Rücktritt: Gemischte Reaktionen in den Bundesländern (oesterreich:ORF.at)