Haslitzer darf nicht in den ORF-Stiftungsrat

Der ehemalige ORF-Landesdirektor Willy Haslitzer darf - wenn es nach dem Bundeskanzleramt geht - nicht in den ORF-Stiftungsrat einziehen. Der Verfassungsdienst kam zu dem Schluss, dass die politische Tätigkeit Haslitzers für das Team Stronach mit dem Platz im Stiftungsrat unvereinbar ist.

Das Team Stronach muss sich also einen neuen Kandidaten für den ORF-Stiftungsrat suchen: Der vergangene Woche präsentierte Willy Haslitzer darf nicht in das ORF-Gremium einziehen. Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes kam zum Schluss, dass die politische Tätigkeit Haslitzers mit dem Platz im Stiftungsrat unvereinbar sei.

Laut ORF-Gesetz müssen zwischen einer politischen Tätigkeit und dem Sitz im ORF-Stiftungsrat vier Jahre liegen. Haslitzer hatte als Kandidat des Team Stronach zwar den Einzug ins Parlament verpasst, vertrat aber Landesrat Gerhard Köfer bei zwei Sitzungen der Landesregierung. Das Team Stronach wurde vom Verfassungsdienst zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Link:

• Haslitzer Spitzenkandidat des Team Stronach (kaernten.ORF.at, 9.7.2013)