Analyse zu ÖVP-Personalrochaden

ORF Kärnten-Chefredakteur Bernhard Bieche analysiert den blitzartigen Wechsel an der Kärntner ÖVP-Spitze: Welche Auswirkungen hat der Umsturz auf die Regierungsarbeit der Dreier-Koalition? Klar scheint: ÖVP-Parteichef Gabriel Obernosterer machte den Weg für eine Erneuerung der Partei frei.

Auch wenn beteuert wird, dass dieser Wechsel schon lange geplant war, kommt er unter diesen Umständen sicherlich einem Umsturz gleich - beschleunigt durch die öffentliche Kritik von Franz Pacher an Wolfgang Waldner. Das Sprichwort: „Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter“ bekommt bei der ÖVP heute eine besondere Bedeutung. Denn Franz Pacher ist zwar intern für seine Vorgangsweise ziemlich kritisiert worden, aber viele in der ÖVP geben ihm mit seiner Kritik an Waldner hinter vorgehaltener Hand Recht. Der Landesrat sei zu wenig in der Partei und im Land verankert. Unter diesen Umständen, dieser dynamischen Entwicklung, sinkenden Umfragewerten und der bevorstehenden EU-Wahl hat Parteichef Obernosterer heute die Flucht nach vorne ergriffen und den Weg für eine Erneuerung frei gemacht.

Benger muss rasch für Ruhe in der ÖVP sorgen

Auf den designierten Parteichef kommt jetzt jede Menge Arbeit - für das Land, aber auch parteiintern - zu. Er muss möglichst rasch für Ruhe innerhalb der ÖVP sorgen und als Landesrat im Land präsent sein. Das wünscht sich vor allem die ÖVP-Klientel, also Bauern- und Wirtschaftsvertreter. Benger wird als sehr umgänglich beschrieben, politisch ist er allerdings ein unbeschriebenes Blatt. Er wird sehr schnell mit den politischen Strukturen und Zwängen umgehen lernen müssen, um sich durchsetzen zu können.

Wechsel muss möglichst rasch vonstatten gehen

Für die Regierungsarbeit wird es wichtig sein, dass dieser Wechsel an der ÖVP-Spitze möglichst rasch und reibungslos vonstatten geht. Benger ist ebenso wie Waldner und Obernosterer für die Dreier-Koalition. Dem künftigen ÖVP-Boss wird ein ruhiger Charakter bescheinigt. So gesehen müssen sich SPÖ und Grüne nicht vor hitzigen Debatten bei der Regierungsarbeit fürchten - allerdings hat Benger heute schon klargemacht: Er wünscht sich mehr Sparwillen und vor allem mehr Tempo in der Regierungsarbeit.

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