Rechnungshof kritisiert St. Veit
Die Prüfer haben erstmals österreichweit acht Städte zwischen 10.000 und 20.000 Einwohner unter die Lupe genommen; darunter auch St. Veit. Die wahre finanzielle Lage der geprüften Gemeinden sei den Prüfern des Rechnungshofes weitgehend verborgen geblieben, kritisierten diese. Denn die Rechenwerke seien zu wenig transparent, daher auch kaum vergleichbar.
Dazu kommt, dass einige Gemeinden, wie auch St. Veit, Aufgaben an Unternehmen der Stadt ausgegliederten. Daher gebe es keinen vollständigen Überblick über Vermögen und Schulden. Derivatgeschäfte und Leasingverträge scheinen gar nicht auf, kritisiert der Rechnungshof. Er verlangt erneut eine Reform der Gemeinde-Buchhaltungen.
Zweihöchster Schuldenanstieg
Dennoch zieht der Rechnungshof einige Schlüsse aus den Zahlen der acht Städte, betreffend die Jahre 2008 bis 2011. In St. Veit an der Glan kritisieren die Prüfer die steigenden Finanzschulden, sie wuchsen von knapp 24 Millionen Euro auf fast 27 Millionen Euro. Im Gemeindevergleich sei dies der zweitstärkste Anstieg. Aber auch die vielen ausgegliederten Stadt-Unternehmen wiesen hohe, langfristige Verbindlichkeiten auf, so der Rechnungshof.
Als „Verlustgeschäft“ prangerten die Prüfer das von der Stadt gebaute und eine Zeit lang betriebene „Blumenhotel“ an. Trotz Verkaufs an private Betreiber hätte das der Stadt ein Minus von 2,5 Millionen Euro gebracht. Auch die noch ausstehende Verwertung des Golfplatzes könnte noch eine Belastung werden, so die Prüfer.
Lob und Tadel für Finanzgebarung
521 Euro pro Einwohner betragen laut Rechnungshof die jährlichen Personalkosten. Das sei zwar weniger als der österreichische Durchschnitt, aber mehr als in anderen Kärntner Gemeinden. Laut Bürgermeister Gerhard Mock (SPÖ) liegt das daran, dass die Stadt noch Mitarbeiter in ihren Betrieben beschäftigt, andere Gemeinde würden private Firmen beauftragen.
Lob gibt es vom Rechnungshof für den Abwasserverband der Stadt: Erwirtschaftete Überschüsse würden zweckgebunden als Rücklage verwendet und die Kanalgebühr sei die niedrigste der acht geprüften Gemeinden.
Mock: „Haben viel investiert“
Im Prüfzeitraum habe die Stadt viel investiert und gebaut, dadurch sei hier der Schuldenstand höher, meint Bürgermeister Mock zum Prüfbericht. Und Investitionen seien nur mit Darlehen zu finanzieren. Zur Kritik an den Kosten für das „Blumenhotel“ meinte Mock: „Wenn wir diese Investition nicht getätigt und den Betrieb mitfinanziert hätten, hätten wir wahrscheinlich kein Hotel. Wir haben es trotzdem geschafft, einen Betreiber zu finden.“