Hypo: Liebscher-Vorschläge bis Mitte November

Hypo-International-Aufsichtsratvorsitzender Klaus Liebscher will bis Mitte November Vorschläge für die weitere Vorgangsweise rund um die Hypo-Alpe-Adria präsentieren. Wegen der Komplexität der Lage konnte er den Termin Anfang Oktober nicht einhalten.

Externe Experten prüfen seit Monaten Varianten für eine Abbau- bzw. Bad-Banklösung für die Altlasten und unverkäuflichen Teile der staatlichen Kärntner Krisenbank Hypo Alpe Adria. Bis Mitte November will Klaus Liebscher Vorschläge vorlegen, wie es mit den Schulden der Hypo Alpe Adria weitergehen könnte.

Liebscher, Aufsichtsratschef der Hypo und Leiter der Hypo Task Force, verwies im „ORF-Mittagsjournal“ darauf, dass „die ganze Angelegenheit ... sehr komplex“ sei. Darum habe der ursprüngliche Termin Anfang Oktober nicht gehalten.

Zwei mögliche Szenarien

Nun will Liebscher Mitte November der Politik Lösungsvorschläge unterbreiten, inhaltlich konkret wurde Liebscher aber nicht. Es gehe um einen Betrag zwischen 12 und 19 Mrd. Euro. Liebscher würde eine Lösung mit mehr als 50 Prozent privater Beteiligung bevorzugen.

In diesem Fall müsste der Fehlbetrag nicht als Teil der Staatsschulden verbucht werden. Die Alternative wäre eine „Bad Bank“ im Eigentum des Staates, was aber dazu führen würde, dass die gesamten Verpflichtungen auf die Staatsschulden aufgeschlagen werden müssen.

Regierungsentscheidung Ende November

Eine Entscheidung der Regierung müsse dann „idealerweise bis Ende November, Anfang Dezember“ vorliegen. Das „hängt aber davon ab, welche allfälligen gesetzlichen Regelungen man braucht oder nicht braucht. Also ich bin hier durchaus etwas flexibel“.

Link:

Grünes Licht für Hypo-Rettungsplan
Hypo-Urteile: Wirbel im OGH