Koalitionsausschuss zu Causa KABEG
Bereits im Vorfeld hatte es Aufregung um die Bewerbung von Gabriel gegeben. Entsprechend hitzig verlief das Hearing am Freitag. Heftige Kritik kam am Freitagabend von FPÖ und ÖVP - mehr dazu in KABEG-Chefsuche: ÖVP droht mit Koalitionsbruch.
Am Samstag erneuerte ÖVP-Parteiobmann Gabriel Obernosterer seine Kritik und sagte gegenüber dem ORF Kärnten, er habe vor eineinhalb Jahren die ÖVP Kärnten übernommen, um mit der Vergangenheit seiner Partei aufzuräumen und für eine transparente Politik zu sorgen: „Vielleicht bin ich naiv, das ist möglich. Dann bin ich fehl am Platz. Aber ich habe gesagt, ich will die Glaubwürdigkeit in der Politik - dort, wo ich verantwortlich bin - wieder zurückholen. Ich verlange nicht eine bestimmte Person, sondern ich erwarte mir klare, offene Transparenz.“
Obernosterer bezweifelt Durchsetzungskraft
Die Erstreihung von Arnold Gabriel kam am Freitag mit demokratischer Mehrheit von SPÖ und Grünen zustande. Obernosterer bezweifelt jedoch, dass Gabriel - auch wenn er ihn als Fachmann sehr schätze - eine schwierige Gesundheitsreform umsetzen könne: „Wie soll jemand, der dieser Partei verpflichtet ist, gegen den eigenen Chef diese Reformschritte mit aller Härte durchbringen?“
Schwierige Jahre für die KABEG
Der Vorstandsposten in der KABEG ist eine wirtschaftliche Schlüsselfunktion im Land. Die Landesspitäler sind größter Arbeitgeber, mit 200 Mio. Euro aber auch größter Verlustbringer im Landesbudget. Nach den umstrittenen Vorständen Dieter Mandl und Ines Manegold soll der neue Holding-Chef die KABEG in ein ruhigeres Fahrwasser führen.
Kaiser erfreut über Erfolg von Kärntner
Auch wenn Landeshauptmann Kaiser dem von Obernosterer angesetzten Termin für einen Koalitionsausschuss am Sonntagnachmittag sofort zustimmte, wolle er in der Sache selbst aber hart bleiben. Arnold Gabriel sei als Experte aus dem Verfahren als Bestgereihter hervorgegangen.
Laut Kaiser müsse aber grundsätzlich die Frage geklärt werden, für welche Positionen sich leitende Mitarbeiter von Politikern bewerben dürfen. „Im übrigen freue ich mich, dass endlich auch ein Kärntner die Chance hat zu zeigen, dass er in der Lage ist, einen Konzern zu führen. Offensichtlich muss es nicht immer jemand aus Deutschland sein. In der Vergangenheit haben wir ja mit Leuten von außen keine positiven Erfahrungen gemacht.“