Waldner: Kürzung für Ulrichsberggemeinschaft
Der Kärntner Kulturreferent Wolfgang Waldner (ÖVP) will die Förderung für die Ulrichsberggemeinschaft kürzen. Der Verein, der das umstrittene Treffen am Ulrichsberg, bei dem immer wieder Alt-Nazis auftraten und das auch von Rechtsextremen frequentiert wurde, veranstaltet, bekommt wie andere „Traditions- und Heimatverbände“ auf Basis eines Landtagsbeschlusses vom Oktober 2002 eine jährliche Basissubvention.
115.000 Euro in acht Jahren
Bei der Ulrichsberggemeinschaft waren dies 11.000 Euro jährlich. Zusätzlich bekam der Verein in den Jahren 2008 und 2010 Zusatzsubventionen von 12.000 bzw. 15.000 Euro. Damit erhielt die Ulrichsberggemeinschaft von 2005 bis 2012 insgesamt 115.000 Euro an finanziellen Zuwendungen vom Land Kärnten.
Zusatzsubventionen werde es nun keine mehr geben, die Höhe der Basisförderung werde gekürzt, sagte eine Sprecherin Waldners am Mittwoch. Für eine gänzliche Abschaffung der Subvention bräuchte es einen Landtagsbeschluss. Ob ein solcher jedoch angestrebt wird, werde erst geprüft.
Im Zuge des Kassasturzes der Regierung wird generell über Einsparungen nachgedacht, hieß es am Mittwochnachmittag aus dem Büro von Landesrat Waldner gegenüber dem ORF. Das Ergebnis des Kassasturzes soll im Juni feststehen.