„Kenia-Koalition“: Gespräche starten
SPÖ-Chef Peter Kaiser, der voraussichtlich neue Landeshauptmann, will noch vor Ostern die Konstituierung des neuen Landtag und der Landesregierung. Rot-Schwarz-Grün begann im Sommer im Landtag als Zweckbündnis. Damals rauften sich die drei Parteien gegen die FPK-Neuwahl-Blockade zusammen.
Gute Gesprächsbasis
Persönlich können die Spitzen von SPÖ, ÖVP und Grünen gut miteinander, daher zeichnete sich eine Koalition der drei Parteien spätestens am Wahlabend als wahrscheinliche Variante ab - zumal sie gemeinsam im Landtag eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben und so auch Verfassungsbestimmungen wie das Proporzsystem ändern können. Genau deshalb ließen Rot, Schwarz und Grün vor Beginn der Verhandlungen durchklingen, dass sie eine Dreier-Koalition bevorzugen.
Rolf Holub von den Grünen sagte: „Das ist die erste Transparenzkoalition in Kärnten, die sehr viel weiterbringen kann." ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer meinte, eines müsse gewährleistet sein, wenn es so Koalitionsverhandlungen komme, müsse ganz klar der bürgerliche Bereich darin erkennbar sein.“
Knackpunkt Pflegeregress
Spießen könnte es sich beim Thema Pflegeregress, den die SPÖ unbedingt abschaffen will. Wobei Peter Kaiser in der komfortablen Situation ist, auch allein mit den Grünen oder der ÖVP eine knappe Mehrheit zu erreichen. Beiden Parteien wolle er aber keine unüberwindbaren Hürden auflegen. Kaisers erklärtes Ziel: Der Landtag und die Regierung sollen sich noch vor Ostern neu konstituieren.