FPK: Am Donnerstag wird Landtag aufgelöst

Die FPK will am Donnerstag im Landtag ihre Blockade gegen Neuwahlen aufgeben. Das kündigte FPK-Klubchef Gernot Darmann gegenüber der Austria Presseagentur an. Der Landtag dürfte sich also am Donnerstag auflösen.

Damit wird der Weg für Neuwahlen im März frei gemacht. Seit August blockierten die Freiheitlichen die Neuwahlen zwölfmal durch ihren Auszug aus dem Plenum, um eine Abstimmung unmöglich zu machen.

SPÖ, ÖVP und Grüne hatten seit dem Sommer vergeblich versucht, Neuwahlen noch im Herbst 2012 herbeizuführen. „Wir haben immer auf den 3. März als Wahltermin hingewiesen, wir halten unser Wort“, sagte Darmann am Montag zur APA.

Keine weiteren Verzögerungen

„Am Donnerstag wird der Landtag aufgelöst“, erklärte Darmann. Ob die FPK dem Auflösungsantrag von SPÖ, FPK und Grünen zustimmen oder einen eigenen Antrag einbringen wird, wollte Darmann noch nicht sagen. Die FPK hatte die Auflösung des Landtages seit Anfang August ein Dutzend Mal blockiert. Zuletzt waren Gerüchte aufgekommen, die FPK könnte die Wahl noch weiter hinauszögern. Das wurde allerdings heftig dementiert.

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