Klagenfurt überlegt weitere Einsparungen
Schon nach dem letzten Budgetgipfel Anfang Mai war aus Sicht der Stadtparteien klar, dass der Rotstift in allen Bereichen angesetzt werden müsse. Konkrete Beispiele wurden im Sport- und Eventbereich genannt. Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) überlegt, welche Großveranstaltungen in der Ostbucht des Wörthersees noch finanziell unterstützt werden sollen. Es geht um das Beachvolleyballturnier und den Ironman - mehr dazu in Beachvolleyballturnier nur bis 2016 fix.
Es gebe diverese Arbeitsgruppen, die sich mit zentralem Einkauf und Zusammenlegung mechanischer Werkstätten von Stadtwerken und Magistrat befassen, so Mathiaschitz. Es gebe intensive Gespräche mit dem Land, das eng eingebunden werde. Ihr Ziel sei die Sanierung der Klagenfurter Finanzen.
Keine Nachbesetzungen bei Pensionierungen
Einsparungspotenzial gebe es auch beim Personal: Pensionierungen könnten schon bald nicht mehr nach besetzt werden, sagte der Stadtparteiobmann der ÖVP, Markus Geiger: „Ich kann nicht jeden Posten nicht nachbesetzen, aber es könnten pro Jahr 40 Personen sein. In vier Jahren wären wir wieder zukunftsfit.“
Auch die Grünen wollen bei Events sparen. Stadtrat Frank Frey will aber auch noch in einem anderen Bereich den Sparstift ansetzen: „Wir wollen schauen, dass wir bei den Gemeinderatsparteien um fünf bis zehn Prozent bei den Förderungen runterkommen. Es ist ein Zeichen, dass die Politik bei sich selbst anfangen muss.“ Das könnte pro Jahr Einsparungen in der Höhe von rund 40.000 Euro bringen.
FPÖ: Nicht alles streichen
Aus Sicht der Freiheitlichen könnte bereits heuer die Maastricht-Vorgabe - keine Neuverschuldung - erreicht werden. Allerdings warnte FPÖ-Stadtparteiobmann Wolfgang Germ auch vor übereifrigen Einsparungen. Hauptaufgabe liege bei SPÖ, Grünen und ÖVP. Die sollen Vorschläge unterbreiten, so Germ. Alles zu streichen, sei der falsche Weg. Die Events würden ja über die Umwegrentabilität auch Geld in die Stadtkassa bringen, so Germ.
NEOS sehen Sparpotenziale ebenfalls bei den Subventionen. Diese wären mit rund acht Millionen Euro pro Jahr zu hoch, sagte Gemeinderatsmitglied Klaus-Jürgen Jandl.
Klaus Kotschnig von der Bürgerallianz hofft, dass sich die Stadt andere Städte in ähnlicher Größe angesehen hab, um Vergleiche etwa im Personalbereich zu ziehen.