Hypo: Neuer Restrukturierungsplan für EU
„Die Taskforce arbeitet an der Enderstellung des Restrukturierungsplans für Ende Juni. Nach allen Anzeichen dürfte der Zeitplan halten.“ Wichtig wäre es, den Balkanteil „mit größerer Flexibilität auszugestalten, was die Frage des Zeitpunkts der Neugeschäfte und der Abwicklung betrifft“.
Qualität des Konzepts entscheidend
Letztlich werde es davon abhängen, ob der Restrukturierungsplan „überzeugt. Dann gibt es auch bei der Kommission durchaus Überlegungen, sich entgegenkommend zu zeigen“, so Schieder am Freitag in Luxemburg vor Beginn des EU-Finanzministerrats. Aber natürlich entscheide letztlich die Kommission. Er wolle auch nicht dem Restrukturierungsplan vorgreifen. Auf die Frage, ob sich Österreich bis zum letztmöglichen Tag - dem 30. Juni - Zeit lassen wird, sagte Schieder, „das weiß ich nicht. Ich schreibe ihn nicht. Ich werde ihn auch nicht abschicken. Aber es wird sicher wie bei allen solchen Fragen gegen Ende der Frist sein“.
Experten für „Bad Bank“
Schieder hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, bei der Hypo Alpe-Adria eine „Bad Bank“ einzurichten. Dies befürwortet auch der neue Aufsichtsratschef der Hypo, Klaus Liebscher. Dagegen hatte Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) erklärt, dies wäre nicht die kreativste Lösung. Während Schieder meinte, es wäre sinnvoll, alle Risiken zu bündeln und dann langsam abzubauen, hatte Fekter gemeint, es wäre eine Verlustmaximierung für den Steuerzahler, alle verlustbringenden Teile aus der Bank herauszuschälen und dem Steuerzahler zu überantworten. Kreativer wäre eine Verwertungsgesellschaft, eine Stiftungs- oder Fondslösung.