„Mit den Blauen aber sicher nicht“
Rolf Holub (Grüne) hat mit seiner Arbeit und seinen Anzeigen die gerichtliche Verfolgung des Birnbacher-Honorars erreicht, dessen Geständnis schließlich das politische Erdbeben in Kärnten ausgelöst hat.
Derzeit gilt in Kärnten: Nach dem Sonderlandtag ist vor dem Sonderlandtag. SPÖ, ÖVP und Grüne wollen in kurzen Abständen weiter Sonderlandtagssitzungen abhalten, bis die Freiheitlichen dem Neuwahlantrag zustimmen. Am Freitag blieb die FPK der Landtagssitzung fern - mehr dazu: Sonderlandtag: FPK blieb fern (kaernten.ORF,at; 4.8.2012).
Andreas Jölli: Wie soll es jetzt weitergehen?
Rolf Holub: „Die nächste Sitzung ist am Dienstag, dann wird Kurt Scheuch wahrscheinlich inauguriert werden. Dann schauen wir, wann die nächste Sitzung sein kann - vielleicht schon wieder am Freitag“.
Auch bei der nächsten Landtagssitzung ist zu erwarten, dass die Freiheitlichen ausziehen oder vielleicht gar nicht kommen – wie lange wollen sie die Sondersitzungen mit Neuwahlanträgen noch machen?
Holub: „Ich denke, man (Anm. der Redaktion: gemeint ist die FPK) wird zweigleisig fahren: also auf der einen Seite Druck erzeugen, sagen: ‚Wir lassen uns nichts gefallen‘ und ‚Wir sind wir‘ - wie immer eben. Auf der anderen Seite werden sie Verhandlungen führen und schauen, einen Wahltermin zu bekommen, der so spät wie möglich ist“.
Die Freiheitlichen haben schon angekündigt, dass sie mit den anderen Parteien über Neuwahlen reden wollen, was wäre für sie ein akzeptabler Termin?
Holub: „Je früher desto besser. Das Frühjahr wäre in jedem Fall zu spät, es sollte natürlich noch heuer, am besten schon im Oktober, gewählt werden“.
Wer kommt als Koalitionspartner in Frage?
Holub: „Also, wer sicher nicht in Frage kommt, sind die Blauen – die haben uns und das ganze Land zu lange unterdrückt. Und alle anderen müssen inhaltlich auch auf uns zukommen - ohne grüne Ideen werden wir sicherlich nicht mit jemanden koalieren“.
Also wären SPÖ und ÖVP für sie vorstellbar, auch in einer Dreier-Koalition?
Holub: „Warum nicht, es wäre etwas Neues. Es können aber auch die Piraten oder das BZÖ hineinkommen. Wir reden zum Wohl dieses Landes mit allen Parteien, die halbwegs demokratisch und zukunftsorientiert sind - mit den Blauen aber sicher nicht“.
Das Interview mit Rolf Holub führte Andreas Jölli, Ö1.