Dobernig: Nulldefizit wird 2015 Realität
Die Einschnitte bei den Landesbediensteten seien vor allem für die Betroffenen nicht erfreulich gewesen, sagte Personalreferent Harald Dobernig am Freitag, verteidigte die Maßnahmen gleichzeitig aber auch als notwendig und qualitätssteigernd. Aus zwanzig Landesabteilungen wurden zehn „Kompetenzzentren“, 250 Planstellen seien in den vergangenen zwei Jahren eingespart worden und weitere sollen folgen, so Dobernig: „Der Rechnungsabschluss 2011 sieht 230 Planstellen weniger vor, zum aktuellen Zeitpunkt haben wir Minus 250 – das heißt, es ist in den ersten Wochen des Jahres 2012 gelungen, weitere 20 Planstellen abzubauen. Mit den jetzt gesetzten Maßnahmen wird das Ziel von Minus 400 Planstellen in dieser Legislaturperiode nicht nur erreicht, sondern wahrscheinlich übererfüllt“.
Auf Personal- folgte Aufgabenreform
Eine Milliarde Euro würden die gesamten Personalkosten des Landes jährlich ausmachen, rechnete Dobernig vor, jedes Jahr seien die Personalkosten um zehn Millionen Euro gestiegen. Die Planung zur Reduktion des Landespersonals habe man mit dem Budgetkonvent vor eineinhalb Jahren völlig neu angelegt, sagte Projektleiter Gerhard Gruber. „In anderen Bereichen wird zuerst eine Aufgabenreform gemacht, zuerst sollen die Aufgaben wegfallen und dann reduziert man das Personal. Wir haben den anderen Weg gewählt - wir machen zuerst einmal eine doch sehr deutliche Personalreduzierung und zwingen damit jede Abteilung über eine Aufgaben-Reform nachzudenken und diese dann auch durchzuführen. Wir haben konkrete Beispiele, wo wir das auch schon gelebt haben, im Bereich der Bezirkshauptmannschaften etwa, wo Mitarbeiter ausgeschieden sind und die Aufgaben nun durch andere Abteilungen und Dienststellen miterledigt werden, weil sie die personellen Ressourcen haben“.
Dobernig: Weiterer Budgetkonvent im April
Das Nulldefizit 2015 sei kein Schlagwort mehr, sondern werde Realität, sagte Dobernig. Er kündigte einen weiteren Budgetkonvent im April an, mit der SPÖ wolle man den nächsten großen Brocken angehen, nämlich den Gesundheitsbereich.