Jahrbuch der Politik 2019 ohne Filzmaier
Das Jahrbuch der Politik bietet bereits seit 25 Jahren einen analytischen Rückblick auf das Jahr 2018. Laut Herausgebern könne kein anderes Bundesland auf eine so lange Tradition eines jährlichen Jahrbuches für Politik verweisen, hieß es am Dienstag bei einer Pressekonferenz.
Das rund 300 Seiten starke Jahrbuch, erschienen im Hermagoras-Verlag, verstehe sich weder als Jubelbroschüre noch als Pamphlet, sagte Karl Anderwald. Der frühere stellvertretende Landesamtsdirektor gibt gemeinsam mit dem Politik-Wissenschafter Peter Filzmaier und Hermagoras-Geschäftsführer Karl Hren das Jahrbuch heraus. Für Peter Filzmaier ist es nach 15 Jahren die letzte Ausgabe des Jahrbuchs für Politik, persönliche Gründe seien dafür ausschlaggebend, sagte er am Dienstag.
„Ruhige Sachpolitik der Regierung“
Elf Autoren blicken im diesjährigen Jahrbuch „unabhängig und kritisch“, wie es am Dienstag hieß, auf das Politjahr zurück. Im Mittelpunkt steht dabei die Landtagswahl und deren Auswirkungen. Die neue rot-schwarze Landesregierung versuche derzeit ruhige Sachpolitik zu machen, so Peter Filzmaier. Das sei nach den Turbulenzen rund um Jörg Haider und der Hypo-Bank nicht schlecht. „Die Gretchenfrage wird aber sein: Wie halte ich es mit dem Bund“, so Filzmayer. Denn die SPÖ sei in Konfrontation mit dem Bund, müsse ihn aber als Verhandlungspartner akzeptieren.
„Die ÖVP hingegen kann schlecht gegen den Bund sein, wenn man Kanzlerpartei ist.“ Die ÖVP versuche Rückenwind vom Bund zu bekommen, müsse aber in Kärnten erst wieder ihre Strukturen aufbauen, so Peter Filzmaier.
„Eins minus eins“
Das Jahr 2018 hat in Kärnten die Trennung von Regierung und Opposition gebracht. Zu den beiden Oppositionsparteien FPÖ und Team Kärnten sagte Filzmaier am Dienstag: „Die FPÖ hat noch ein bisschen ein Orientierungsproblem.“ Denn man habe gerade in Kärnten gelernt, Opposition nicht nur gegen die Landeshauptmannpartei sondern auch gegen den Bund zu sehen. „Das geht jetzt nicht mehr“. Und das Team Kärnten sei ein Einpersonenstück Köfer. „Wenn Köfer einmal nicht mehr kann oder will, dann bedeutet das: ein Einpersonenstück minus eine Person, da bleibt nicht mehr viel.“