Sicherheitslücke in Justizanstalt

Die Justizanstalt in Klagenfurt hat eine große Sicherheitslücke. In das vor 160 Jahren gebaute Haus können keine größeren Fahrzeuge einfahren, es häufen sich Fluchtversuche. Laut Justizministerium wird ein Neubau favorisiert.

Die Justizanstalt in der Klagenfurter Innenstadt ist aktuell mit 310 Häftlingen voll belegt. Das Gebäude wurde vor 160 Jahren gebaut, anders als in allen anderen Gefängnissen in Österreich können keine größeren Fahrzeuge einfahren. Pläne, eine neue Justizanstalt zu bauen, existieren seit Jahren. Der Röntgenuntersuchungsbus, der alle zwei Wochen kommt, muss vor der Tür stehen bleiben.

Häftlinge versuchen regelmäßig zu fliehen

2,20 Meter Breite und 2,80 Meter Höhe - das ist die Maximalgröße für ein Fahrzeug, um durch das Tor zu passen. Wenn man die Spiegel einklappt, schafft es ein Kleinbus „gerade so“. Das heißt, dass Häftlinge für ein Röntgen zuerst aus der Anstalt in den Bus und dann wieder hinein in die Haftanstalt gebracht werden müssen. Das ist nur mit großem personellem Aufwand möglich. Bis zu neun Beamte sind notwendig.

Röntgenuntersuchungen als „Chance“

Regelmäßig versuchten Häftlinge, die Röntgenuntersuchung für Fluchtversuche zu nutzen, sagte der Sprecher der Justizanstalt, Harald Streicher. Der letzte Fluchtversuch ereignete sich erst Mitte Juli. Streicher: „Wir hatten bei den Vorführungen zum Röntgenbus einen Fluchtversuch. Der Insasse wurde zu diesem Zeitpunkt von zwei Justizwachebeamten bewacht und war vor dem Körper mit Handfesseln geschlossen und hat es trotzdem versucht.“

Alle Lieferungen für das Haus mit 350 Menschen müssen durch die kleine Sicherheitsschleuse - das bedeutet, dass jede Palette einzeln hineingebracht werden muss. Oft kommt ein großer Reisebus mit bis zu 30 neuen Häftlingen an. Mitten in der Stadt, auf öffentlichem Grund und nur wenige Meter von Passanten entfernt, sei das „ein Sicherheitsproblem“.

Häftling schaffte es bis in Fußgängerzone

Streicher: „Es hängt natürlich auch von den Insassen ab, aber wir wissen ja nicht immer, wer kommt. Es hat bei einer Ausführung im Vorjahr auch eine Flucht gegeben, die bis in die Fußgängerzone geführt hat, wir konnten dem Häftling erst dort habhaft werden. Besser wäre natürlich ein Schleusensystem, damit das Ein- und Aussteigen aus den Bussen hinter den Mauern geschieht.“

Sprecher: „Sehe keine Alternative zu Neubau“

Ein weiteres Tor auf der anderen Seite der Anstalt ist fast genauso schmal und hat gar keine richtige Sicherheitsschleuse. Der Einbau einer zeitgemäßen Einfahrt in das alte Haus wäre sehr teuer und aufwändig. Streicher: „Ich persönlich sehe keine Alternative zu einem Neubau. Es gibt in diesem Gebäude, das einst für kurze Freiheitsstrafen gedacht war, keine Möglichkeit, eine adäquate Justizanstalt des 21. Jahrhunderts zu führen.“

Justizministerium spricht von „umfassender Planung“

In einer Reaktion auf den Bericht des ORF Kärnten hieß es am Donnerstag vom Justizministerium, dass für ein „derartiges Großprojekt“ eine umfassende Planung notwendig sei, welche „momentan vorangetrieben“ werde. Außerdem würden derzeit Gespräche über zur Verfügung stehende Möglichkeiten mit dem Bundesministerium für Finanzen, dem Land Kärnten und der Stadt Klagenfurt als Projektpartner laufen.

Link:

• Häftling in Müllwagen geflohen (kaernten.ORF.at; 11.2.2017)