Benger: Zehn Prozent Einsparung „Vision“
Am kommenden Montag setzt die Landesregierung ihre Budgetklausur fort. Kärnten muss zusätzlich zu den bereits geplanten Kürzungen weitere 50 Millionen Euro einsparen, so lauten die Bedingungen des Bundes für die gewährten Kredite - mehr dazu in Das große Sparen beginnt.
Erste Gespräche konstruktiv
Die ersten Budgetgespräche zwischen den Regierungsmitgliedern seien konstruktiv verlaufen, diese Einschätzung von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) teilt Benger. Jeder Referent müsse für seinen Bereich nun Überlegungen anstellen.
Zuletzt hatte sich Benger festgelegt, in allen Referaten müsse die Sparvorgabe minus zehn Prozent lauten. Kaiser wies dies als Rasenmähermethode zurück, die eine „Blutspur“ im Land hinterlassen würde. Benger blieb am Dienstag bei seiner Vorgabe, formulierte aber am Rande einer Pressekonferenz vorsichtiger: „Das ist eine grundsätzliche Orientierung, das ist eine Vorgabe, die ich für meinen Bereich als Orientierung sehen, aber auch für andere Bereiche.“ Man brauche eine Vision, wohin möchte man mit dem Budget kommen, um dann wieder handlungsfrei sei, so Benger.
Am Montag wird weiter verhandelt
Die Budgetgespräche sieht Benger keineswegs belastet, auch nicht die Dreier-Koalition oder seine Gesprächsbasis mit dem Landeshauptmann: „Überhaupt nicht. Ich denke, er hat auch realisiert, dass man eine grundsätzliche Richtung braucht, wie man an die Themen herangeht. Die grundsätzliche Richtung ist, zehn Prozent einzusparen. Das ist für jeden Kärntner nachvollziehbar.“
Über konkrete Maßnahmen in seinen Referaten wolle er erst in der Öffentlichkeit reden, wenn alle Referenten ihre Sparvorschläge auf den Tisch gelegt hätten, sagte Benger. Bis Ende Juli soll das Sparprogramm in Grundzügen feststehen.