Zivildienst-Novelle: Auswirkungen unklar

Derzeit arbeiten in Kärnten 630 Zivildiener in 76 verschiedenen sozialen Einrichtungen. Die Bundesregierung plant nun erstmals eine Novelle des Zivildienstgesetzes. Die Kärntner Sozialeinrichtungen sind noch unsicher, ob und wie sich das neue Gesetz auf sie auswirken wird.

Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass der Bedarf an Zivildienern in den Einrichtungen strenger kontrolliert werden soll. Damit will die zuständige Staatssekretärin Karoline Edtstadler erreichen, dass nur dort Zivildiener arbeiten, wo sie auch wirklich gebraucht werden.

Einrichtungen, die drei Jahre keinen Bedarf mehr angemeldet haben, soll die Anerkennung automatisch entzogen werden. In Kärnten wären davon laut Schätzung des Innenministeriums etwa zehn Prozent der Einrichtungen betroffen, landesweit also etwa acht.

Diakonie ortet Schwierigkeiten bei Krankenständen

Am Bedarf dürfte es bei der Diakonie de la Tour jedenfalls nicht scheitern. 50 Zivildiener arbeiten dort in den verschiedenen Einrichtungen. Die Novelle trag bei der Diakonie erst vor wenigen Stunden ein, wirft aber erste Fragen auf. Beispielsweise die Änderung der Krankenstandsregeln. Demnach soll ein Zivildiener, der insgesamt 21 Tage krank ist, automatisch vorzeitig aus dem Zivildienst entlassen werden. Während einer Grippewelle oder bei einem Knochenbruch wäre dies eine durchaus spannende Vorgabe, heißt es von der Diakonie.

Rotes Kreuz würde Aufstockung begrüßen

Den größten Bedarf an Zivildienern hat in Kärnten das Rote Kreuz. Dort arbeiten derzeit pro Jahr 260 junge Männer, die an fünf Terminen ihren Dienst starten. Über mehr Zivildiener würde man sich auf jeden Fall freuen, heißt es von Rotkreuz-Präsident Peter Ambrozy. Zur Novelle selbst könne er aber noch nichts sagen, er kenne sie noch nicht im Detail.

Es gibt eine Reihe von Vorgaben, die erfüllt werden müssen, um Zivildiener beschäftigen zu dürfen. Die genaue Zahl an ZIVIS pro Einrichtung wird anhand von Kriterien von der Landesregierung festgelegt. In der Gesetzesnovelle ist aber eine Mitsprache des Innenministeriums vorgesehen, bis hin zu einer Aufhebung des Bescheids durch den Minister.

Kärntner zieht es mehr zum Heer

Im Kärnten entscheiden sich - anders als dem österreichweite Trend entsprechend - noch immer mehr junge Männer für den Präsenzdienst beim Bundesheer. Etwa jeder dritte der tauglichen Wehrpflichtigen bei der Stellungskommission in Klagenfurt entschied sich für den Zivildienst. Österreichweit sind es deutlich mehr, etwa 45 Prozent. Das Militärkommando Kärnten kann nur die Zahlen vom Tag der Stellung nennen, wo auch Salzburger und Steirer mitgerechnet werden. Zivildienstanträge seien aber auch im Nachhinein noch möglich.