Ermittlungen gegen Scheider eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Klagenfurter Vizebürgermeister Christian Scheider (FPÖ) eingestellt. Nach einer anonymen Anzeige war wegen angeblichen Missbrauchs des Sozialfonds ermittelt worden.

Scheider war in einer anonymen Anzeige vorgeworfen worden, Gelder aus dem Sozialfonds der Stadt Klagenfurt teils zu Unrecht ausbezahlt zu haben – mehr dazu in Klagenfurter FPÖ-Vizebürgermeister angezeigt. So sollen auch Menschen ohne erkennbare Hilfsbedürftigkeit Geld erhalten haben, hieß es.

Der Klagenfurter Sozialfonds wurde auf Initiative von Scheider, damals noch Sozialreferent und Bürgermeister, eingerichtet. Er soll Einwohnern in Notsituationen rasch und unbürokratisch helfen, etwa im Fall von Strom,- und Mietrückständen oder unerwarteten Nachzahlungen.

Scheider: „Politisch motivierte Anzeige“

Rund ein Jahr später erfolgte nun die Einstellung des Ermittlungsverfahrens, teilte Scheider am Donnerstag mit. Eine „politisch motivierte Anzeige“ sei damit im Sand verlaufen. „Ich habe aufgrund meiner sozialen Einstellung lieber einmal öfter als einmal zu wenig geholfen und nie öffentliche Gelder missbräuchlich verwendet“, betonte Scheider.