Neue Warnzentrale: Rechnungshof schlägt Alarm

Der Neubau der Landesalarm- und Warnzentrale, Koordinationsstelle für Katastrophenfälle, gehe zu langsam voran, kritisiert der Rechnungshof. Der störungsfreie Betrieb sei dann wegen veralteter Technik und auslaufender Verträge nicht mehr gesichert.

Die Erneuerung der landesweiten Alarm- und Warnzentrale des Landesfeuerwehrkommandos (LAWZ) ist ein notwendiges Großprojekt, das bis zum Ende des Jahres umgesetzt sein soll. Die LAWZ soll künftig mit der Berufsfeuerwehr Klagenfurt und der Hauptfeuerwache Villach eine gemeinsame technische Plattform zur Notrufannahme, Alarmierung, Mobilisierung und Unterstützung von Einsatzkräften sowie zur Warnung der Bevölkerung bilden. Zusätzlich zu diesen drei Leitstellen sollen acht weitere Bezirksalarm- und Warnzentralen das Standortnetz vervollständigen. Die Kosten liegen bei 9,5 Millionen Euro, weshalb der Landes-Rechnungshof auch zur Prüfung verpflichtet ist.

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Landesalarm- und Warnzentrale

Rechnungshof: Verzögerter Projektstart

Das Ergebnis der Prüfung wurde am Montag präsentiert. Demnach hegt der Rechnungshof Zweifel daran, dass die neue Zentrale wie angekündigt bis zum Ende des Jahres fertig sein wird. Selbstverschuldet, meint Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer: „Durch die verspätete Inangriffnahme des Projektes könnte es passieren, dass das Projekt nicht bis Ende 2018 umgesetzt werden kann.“ Vier Varianten habe man geprüft, was zu zeitlichen Verzögerungen geführt habe. „Die Entscheidung fiel letztlich für die umfangreichste Variante.“ Und trotz der bereits zu Projektbeginn festgestellten Dringlichkeit sei keine zügige und zielgerichtete Projektabwicklung erfolgt.

Technik teils veraltet

Wird die neue Zentrale nicht rechtzeitig fertig gestellt, könne es ab dem nächsten Jahr auch Schwierigkeiten im Betrieb geben, denn teils sei die Technik veraltet, so Bauer. Ab 1975 wurde der landesweite Katastrophenschutz aufgebaut. Die gesamte Infrastruktur des Systems stammt aus den Jahren 1989 bis 1991, einige Teile wurden 2001 erneuert. „Wesentliche Teile haben ihre technische Lebensdauer aber bereits überschritten und sind auch technologisch überaltert“, heißt es im Bericht des Rechnungshofs.

Wartungsverträge laufen aus

Probleme bei der Anschaffung von Ersatzteilen gebe es schon jetzt, außerdem würden Wartungsverträge auslaufen, so der Rechnungshof. Seit 2018 würden die jährlichen Wartungskosten außerdem von 150.000 auf 200.000 Euro steigen, so Bauer. Obwohl die Klagenfurter Berufsfeuerwehr und die Hauptfeuerwache Villach mit eingebunden werden sollen, hätte das Land die nötigen Kostenverhandlungen mit den Städten außerdem noch nicht aufgenommen, kritisiert der Rechnungshof weiter.

Ein externer Gutacher, den der Landesrechnungshof hinzuzog, regt außerdem an, das geplante IT-System und die Abhängigkeit der Systeme voneinander noch einmal einer Prüfung zu unterziehen.

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