SPÖ zum letzten Mal auf Partnersuche
Ab 10.00 Uhr Donnerstagvormittag verhandelten Peter Kaiser (SPÖ) und Gerhard Köfer (Team Kärnten) mit ihren Teams. Mit sieben Personen im Sondierungsteam traf Parteichef Köfer am im SPÖ-Klub ein, darunter auch der ehemaligen Rektor der Universität Klagenfurt Heinrich Mayr und Rechtsanwalt Christian Puswald. Auf SPÖ-Seite verhandeln wie schon bisher unter anderem Kaisers Regierungskolleginnen Beate Prettner und Gaby Schaunig.
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Köfer: „Ist wie zurück nach Hause zu kommen“
In dem Gespräch geklärt werden sollte, ob Gerhard Köfer eine Koalition und somit den Einzug in die Regierung schafft. Als langjähriger SPÖ-Bürgermeister von Spittal und SPÖ-Nationalratsabgeordneter ist Köfer der Schauplatz im SPÖ-Landtagsklub nicht unbekannt. "Ich kenne den Raum glaube ich auswendig, habe ihn mehrere hundert mal betreten. Es ist so, als ob man zurück nach Hause komme, aber wir haben mit der Sozialdemokratie verhandelt und wir sind das Team Kärnten.
Positionen wurden abgesteckt
Angesprochen wurde auch die Variante einer Dreierkoalition allerdings ohne konkretes Ergebnis. Inhaltlich wollte Kaiser nach dem gleichen Muster vorgehen, wie schon bei den Sondierungsgesprächen mit den Freiheitlichen und der ÖVP: Er wollte alle relevanten Themen kapitelweise durchsprechen und die Positionen abstecken. Das Team Kärnten forderte im Vorfeld beispielsweise einen Abbau der Landesschulden, Bürokratieabbau und ein eigenes Digitalisierungsreferat.
Bei einigen Themen gebe es Übereinstimmungen, so Köfer: „Wir haben uns zu einem großen Teil verständigen können. Es gibt einige wesentliche Punkte, die weiterhin diskutiert werden müssten. Wir haben unsere Standpunkte klar dargelegt und das Gespräch war sachlich in Ordnung“, so Köfer.
Positive Bilanz der Sondierungsgespräche
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zog nach den drei Sondierungsgesprächen mit FPÖ, ÖVP und Team Kärnten eine positive Bilanz. „Alle Gespräche haben aus Sicht unserer Fraktion positive Ergebnisse gebracht. Das ist gut für das Land, das ist auch gut für jene Ebene, auf der wir auf alle Fälle zusammenarbeiten werden, nämlich die Landtagsebene“, so Kaiser.
Eine Annäherung gab es am Mittwoch mit der ÖVP. Parteichef Christian Benger machte einen Rückzieher bei den Einsparungen in den Krankenanstalten. Das kam bei Landeshauptmann Kaiser gut an. Inhaltliche Übereinstimmungen gab es auch mit den Freiheitlichen. Da aber sprach Kaiser von Wunden und Narben aus der Vergangenheit, welche die Stimmungslage beeinflussen.
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Kaiser schließt Dreier-Koalition nicht aus
Kaiser wünscht sich außerdem ein „Kärnten-Paket“, das mit der Bundesregierung abgestimmt werden soll. Dafür könnten FPÖ und ÖVP hilfreicher sein, als das Team Kärnten. Kaiser schloss aber auch eine neuerliche Dreier-Koalition theoretisch nicht aus, dafür käme als kleiner, dritter Partner wohl am ehesten Gerhard Köfer in Frage. Am Samstag entscheidet die SPÖ mit welcher Partei tatsächlich Koalitionsgespräche geführt werden sollen. Diese werden dann mit Dienstag nächster Woche starten. Bis zur Angelobung der neuen Abgeordneten im Landtag am 12. April bleibt jedenfalls noch viel Zeit für Verhandlungen.
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