Holub-Bilanz: Sorgenkind Naturschutz
Holub präsentierte sich am Freitag mit seinen Fachleuten im Regierungsbüro. Er wolle zeigen, dass die Arbeit der Grünen auf Wissen beruhe: Zuerst werde geplant und dann umgesetzt, sagt Holub. Das sei eigentlich normal, werde in der Politik aber oft vermisst. Die von den Grünen umgesetzten Masterpläne werden bereits von anderen Ländern kopiert, so Holub: „Man muss in Kärnten herumschauen, überall wo etwas Neues entsteht, das es noch nicht gegeben hat, ist das Teil eines Masterplans, der aus dem Grünen Büro kommt.“
Bei der erneuerbaren Energie liege Kärnten weit vorne. Dafür sorge Energie aus Biomasse und Wasserkraft, so Holub. Man sei auf Platz eins der Welt mit erneuerbarer Energie von 60 Prozent, wenn man den Verkehr mitrechne. Österreich liebe bei 31 und Europa bei 17 Prozent. Sie hätten wohl erst in 50 Jahren den Kärntner Standard, so Holub.
„HCB-Grenzwerte in EU waren zu hoch“
Im HCB Skandal erwartet Holub noch Entscheidungen der Gerichte. Was die HCB-Grenzwerte betreffe, sei den Grünen ein Fehler der EU aufgefallen: Die Grenzwerte waren europaweit um das Hundertfache zu hoch: „Sie haben sich bei einer Fußnote beim Übertragen der Verordnung vertan. Ich bin nach Brüssel gefahren, habe das geändert. Somit haben wir aus Kärnten die Grenzwerte für HCB in den Rückstandsverordnungen in Europa geändert.“
EU leitete 24 Verfahren gegen Kärnten ein
Als Sorgenkind bezeichnete Holub in Kärnten den Naturschutz. Bei der Verbauung durch Einkaufsflächen und Parkplätze liege Kärnten europaweit an der Spitze. „Das ist dumm, es macht keinen Sinn, mit einem Auto auf einem Parkplatz zu fahren, dort in ein Geschäft zu gehen und Weizen aus China zu kaufen. Wo das Auto steht könnte man Weizen anbauen.“ Kritik gab es von Holub am Kärntner Umgang mit naturschutzrechtlichen Vorgaben der EU, man halte sich nicht an die Spielregeln. In Naturschutz- und Umweltfragen gebe es schon das 24. Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Kärnten.
Streit mit Mitsche: „Habe zu spät eingegriffen“
Am Rande der Pressekonferenz nahm Holub auch zum innerparteiliche Streit im vergangenen Jahr Stellung. Klubchefin Barbara Lesjak erhielt keinen Platz an wählbarer Stelle, Landessprecherin Marion Mitsche warf das Handtuch und tritt jetzt mit einer eigenen Liste zur Wahl an - mehr dazu in FAIR setzt auf Internet-Wahlkampf.
Gefragt, ob nicht zu befürchten sei, dass sich dieser Streit bei der Landtagswahl noch rächen werde, sagte Holub: „Gescheit war das nicht. Ich habe dann zu spät eingegriffen, aber es hängt natürlich ein bisschen damit zusammen, dass wir bei den Grünen einen Generationswechsel haben. Da wollen drei auf einen Sessel, die jünger sind, und ein alter oder eine alte will nicht weg. Das ist in allen Parteien so, nur bei uns wird es nicht verziehen.“ Auf den Hinweis, dass es anderen Parteien besser gelinge, ihre Konflikte nicht an der Öffentlichkeit auszutragen, sagte Holub: „Ja, das ist die Transparenz. Wir stellen uns zum Raufen in die Auslage.“