Turbulenzen in Villacher SPÖ
Wie die „Kleine Zeitung“ und die „Kärntner Woche“ berichten, handle es sich bei den beiden Gemeinderäten um Harald Geissler und Klubgeschäftsführerin Ines Wutti. Der Villacher Bürgermeister Günter Albel (SPÖ) bestätigte am Freitag die beiden Rücktritte. Nachrücken werden die Ersatzgemeinderäte Günther Stastny und Carmen Strauss.
Einladung nicht stattgefunden
Der Auslöser der Turbulenzen war ein in Ungnade gefallener SPÖ-Ersatzgemeinderat, der bei der Einberufung einer Gemeinderatssitzung vergangenen Dezember übergangen worden war - mehr dazu in Villach muss Gemeinderatssitzung wiederholen (kaernten.ORF.at; 13.1.2017). Die Sitzung musste in der Folge wiederholt werden.
Bei der Aufarbeitung der „Einladungsaffäre“ beteuerte die Villacher SPÖ-Spitze, man habe versucht, den Ersatzgemeinderat einzuladen. Der damalige Gemeinderat Harald Geissler sagte, er sei dafür sogar zu dessen Haus gefahren, habe ihn aber nicht angetroffen. Wie sich nun herausstellte, dürfte das eine Falschaussage gewesen sein. Die Geschäftsführerin des SPÖ-Klubs, Wutti, soll davon gewusst haben. Sie und Geissler legten nun ihre Mandate als Gemeinderäte zurück.
Staatsanwaltschaft ermittelt
Gegen Geissler ermittelt die Staatsanwaltschaft Klagenfurt nun wegen Falschaussage. Hauptberuflich ist Geissler Magistratsmitarbeiter in der Abteilung Feuerwehr, zudem Kommandant der Hauptfeuerwache Villach. Ob er mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen muss, ist noch offen.
Gegen Wutti läuft bereits in einer anderen Sache ein Ermittlungsverfahren, gegen Bürgermeister Albel gleich in mehreren Causen: Laut der Sprecherin der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, Tina Frimmel-Hesse, betrifft das die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs, der Vorteilsannahme, der Vorteilszuwendung und der Untreue. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
Bürgermeister: Bild der SPÖ „verbesserungswürdig“
In einem Gespräch mit dem ORF Kärnten sagte Bürgermeister Albel, er könne zu einem laufenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben. Albel räumte aber ein, dass das Bild, das die SPÖ Villach derzeit abgebe, „stark verbesserungswürdig“ sei. Menschlich tue Albel der Vorfall unheimlich leid. „Der Kollege Geissler ist einer der angesehensten Feuerwehrmänner in unserer Stadt und hat ein menschliches Fehlverhalten an den Tag gelegt. Das ist zu akzeptieren. Die entsprechenden Konsequenzen hat er gezogen“, so Albel.