Bundesratsnachfolge Dörflers doch nicht fix
Bis Mittwoch 13.00 Uhr gab die Bundesratsdirektion der FPÖ Zeit. Trifft bis dahin keine Verzichtersklärung ein, wird Jutta Arztmann als gewähltes Ersatzmitglied von Gerhard Dörfler zur am Donnerstag stattfindenden Bundesratssitzung einberufen, sagte Bundesratsdirektorin Susanne Bachmann. Sie ergänzte, dass es so einen Fall noch nie gegeben habe.
Erscheint Arztmann zur Sitzung am Mittwoch ab 10.00 Uhr im Parlament, wird sie auch als Mitglied angelobt. Sollte sie nicht erscheinen, aber auch keine Verzichtserklärung abgeben, dann wird Arztmann laut Direktorin Bachmann formal zur Bundesrätin. Theoretisch bis zur nächsten Landtagswahl in einem Jahr, allerdings ohne Bezüge von monatlich 4.153 Euro Brutto. Es steht ihr natürlich auch frei, noch nach der formalen Bestellung eine Verzichtserklärung abzugeben.
FPÖ verabsäumte offenbar Abklärung
Für den ORF war Arztmann am Mittwochvormittag nicht erreichbar. Laut Auskunft im Jufa-Gästehaus in Knappenberg, das Arztmann leitet, ist sie auf Urlaub. Auch die FPÖ versucht die ehemalige Landtagsabgeordnete bisher vergeblich zu erreichen. Die Partei verabsäumte es, einen Mandatsverzicht vor der am Mittwoch erfolgten öffentlichen Präsentation von Dietmar Rauter als Bundesratskandidaten abzuklären.
Landtagssitzung: Antrag zurückgezogen
Für die Wahl des 43 Jahre alten Bürgermeisters von St. Urban beantragten die Freiheitlichen sogar gemeinsam mit dem BZÖ eine Sonderlandtagssitzung, die für kommenden Montag angesetzt ist. Diesen Antrag zog die FPÖ am Mittwoch zurück, so Klubobmann Christian Leyroutz, man könne Jutta Arztmann nicht erreichen. Wenn man die Sache mit ihr geklärt habe, werde man einen neuen Antrag stellen. Es fehle nur der Formalakt der Verzichtserklärung, sagte Leyroutz. Es sei ja nichts passiert, nur werde die Angelobung von Dietmar Rauter etwas später erfolgen. Auf die Frage, ob Jutta Arztmann überhaupt dezidiert zugesagt habe, dass sie auf das Mandat verzichte, sagte Leyoutz „das war bisher nicht das Thema“.
Dörfler legte sein Mandat zurück, als die Anklage gegen ihn in der Causa BZÖ-Wahlbroschüre ausgeweitet wurde - mehr dazu in BZÖ-Prozess: Geständnis von Dörfler.