Panne in Villach: Ein Wahllokal für alle Beisitzer
Die Stadt Villach sorgt nun auch bei der für 2. Oktober geplanten Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl für Aufregung: Die rund 200 Wahlbeisitzer sollen alle in das Wahllokal in der Musikschule Villach geladen worden sein. Später soll die Stadt mit neuen Briefen versucht haben, den Fehler zu reparieren, wie das Wochenblatt schreibt.
Bisher keine offizielle Bestätigung
Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Der Verfassungsgerichtshof hat im Zuge der Aufhebung der Stichwahl die Wichtigkeit von ordnungsgemäßen Ladungen betont. Villach zählt zu den 14 Bezirken in Österreich, in denen der Verfassungsgerichtshof bei der ersten Stichwahl Formfehler beanstandet hat - was schließlich zur Wiederholung der Stichwahl geführt hat.
Gegen Bürgermeister Günther Albel von der SPÖ ermittelt die Staatsanwaltschaft. Im aktuellen Fall könnte der Fehler aber sowieso hinfällig sein, wenn die geplante Wahl am 2. Oktober wegen der vielen kaputten Wahlkarten tatsächlich verschoben werden muss - mehr dazu in Hofburg-Wahl: Beide Kandidaten rechnen mit Verschiebung (news.ORF.at; 10.9.2016).
Links:
- BP-Wahl: FPÖ-Abgeordnete verlieren Immunität (kaernten.ORF.at; 19.7.2016)
- BP-Wahl: Albel für neues Wahlgesetz (kaernten.ORF.at; 22.6.2016)