SPÖ will sich „neuer Arbeitswelt“ widmen

Am Montagabend hat sich der 30-köpfige SPÖ-Parteivorstand neu konstituiert. Erstmals sind Männer und Frauen in gleicher Zahl vertreten. Die SPÖ will sich verstärkt der „neuen Arbeitswelt“ widmen, denkt über Freibeträge für Firmen und soziales Jahr nach.

Die Arbeitswelt verändert sich: Produktionsabläufe werden zunehmend digitalisiert, auf die verbleibenden Mitarbeiter kommen neue Herausforderungen zu. Darauf will die Kärntner SPÖ verstärkt politisch reagieren: Der Landesparteivorstand setzte eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Arbeiterkammer-Präsidenten Günther Goach ein.

Zuckerln zur Arbeitsplatzschaffung

Weitere Schwerpunkte seien Grundeinkommen, auch in Verbindung mit anderen und neuen Formen von Arbeit wie z.B. gesellschaftliche Arbeit, ein erweitertes Freiwilliges Soziales Jahr, nicht nur für die Jugend, sondern auch für Asylberechtigte. Landesparteivorsitzender Peter Kaiser sage, er könne sich auch vorstellen, so etwas wie Investitionsfreibeträge für arbeitsintensive Bereiche einzuführen, als Anreize zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen.

Für Kaiser ist klar, dass auch im Steuersystem reagiert werden müsse. Er sagte, man müsse weg vom Besteuern menschlicher Arbeitskraft. Das bedeute aber kein „lapidares Ja“ zur Maschinensteuer, wie sie Bundeskanzler Christian Kern ins Spiel brachte. Kaiser denkt an steuerliche Entlastungen wie Freibeträge für jene Betriebe, die besonders viele Mitarbeiter beschäftigen. Auch eine Arbeitszeitverkürzung zugunsten von Bildungsmonaten kann sich die SPÖ vorstellen.

Beschlüsse sollen umgesetzt werden

Die nächsten Monate gehe es darum, die Neuerungen und Beschlüsse des Parteitages umzusetzen, sagte Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. Dazu zählen neue Formen der Mitgliedschaft, die Möglichkeit einer Mitgliederinitiative, Öffnung der SPÖ für Bürgerinitiativen, eine sprechende Zeitung mit Video-Verlinkung und eine neue SPÖ-App. Als stellvertretende Parteivorsitzende in Kärnten bestätigt wurden Frauenvorsitzende Ana Blatnik, AK-Präsident Günther Goach sowie die Landtagsabgeordneten Jakob Strauß und Alfred Tiefnig.

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