Verhandlung geplatzt: Ärzte erschienen nicht

Am Mittwoch sollte eine weiter Verhandlungsrunde zu den Gehältern der KABEG-Spitalsärzte mit dem Land Kärnten stattfinden. Die Ärztevertreter erschienen aber nicht, weil der Ärztekammerpräsident nicht eingeladen war.

Nachdem Zentralbetriebsrat Auer Ärztekammerpräsidenten Josef Huber nicht mehr zum Verhandlungsteam eingeladen hatte, nahmen am Mittwoch auch die Ärztebetriebsräte nicht an der Verhandlung teil. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über das Fernbleiben der Ärzte.

Kaiser: Hand bleibt ausgestreckt

Bereits im Vorfeld der Verhandlungsrunde hatten die Mediziner allerdings beklagt, dass bei diesem Zusammentreffen - anders als bei vorhergegangenen Treffen - kein Vertreter der Ärztekammer eingeladen gewesen war. Kritik war im Vorfeld etwa vom Bundeskurienobmann der angestellten Ärzte, Harald Mayer, gekommen, der in der Einladungspolitik des Landes „eine Flucht aus der moralischen Pflicht, jene Organisation als Gesprächspartner zu akzeptieren, der alle Spitalsärztinnen und Spitalsärzte angehören“ sah.

Kaiser betonte: „Nichtsdestotrotz bleibt unsere Hand ausgestreckt. Die angebotenen 13,5 Millionen Euro, 11,7 Millionen davon gehen direkt in die Ärztegehälter, sind das äußerste Limit.“ Er kündigte auch an, bis Jänner kommenden Jahres ein neues Gehaltsschema für Spitalsärzte erarbeiten zu lassen.

EU lässt Ärzte weniger arbeiten

Ab 2021 darf die maximale Wochenarbeitszeit für Ärzte laut EU nur noch 48 und nicht mehr 72 Stunden betragen. Laut KABEG arbeiten auch derzeit nur eine Handvoll Ärzte wirklich 72 Stunden. Ein „Dienst nach Vorschrift“ könnte zu Versorgungsengpässen führen. Die KABEG plant bereits vor und sucht auch schon neue, zusätzliche Ärzte.

Laut Berechnung des Landes entspricht die Obergrenze einem Plus von 11.000 Euro Jahresbruttoeinkommen pro Arzt. Damit sollen die Überstunden künftig abgegolten werden, die derzeit rund 30 Prozent eines Ärztegehalts ausmachen. Durch die neue EU-Arbeitszeitregelung sind Überstunden in diesem Ausmaß aber bald nicht mehr möglich. Daher fordern die Ärzte eine Kompensation von 30 Prozent, in Summe rund 30 Mio. Euro. Am Freitag findet eine Sondersitzung des KABEG-Aufsichtsrates zum Thema Ärztegehälter statt.

Ärzte fürchten Einkommenseinbußen

Wegen einer gesetzlichen Verkürzung der maximalen Wochenarbeitszeit von Ärzten auf 48 Stunden fürchten die Spitalsärzte massive Einkommenseinbußen, weil die Grundgehälter bisher vergleichsweise niedrig waren und ein großer Anteil des Geldes mit Überstunden und Zulangen verdient wurde. Die Kärntner Spitalsärzte fordern deshalb eine Erhöhung der Grundgehälter um 30 Prozent. Bereits vor einigen Woche beteiligten sich 500 Ärzte an einer Demonstration in Klagenfurt.

FPÖ-Obmann Christian Ragger sagte am Abend in einer Aussendung, LH Peter Kaiser habe das Land in dieser wichtigen Frage in eine Sackgasse manövriert und erinnere an die einstige Machtpolitik der SPÖ Kärnten. Der Dienst nach Vorschrift für die Kärntner Spitalsärzte ab 1. Jänner scheint damit unvermeidbar, sagt Ragger.

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