Dörfler als Bundesrat angelobt

In der Sitzung des Bundesrates sind am Freitag die neuen Kärntner Bundesräte angelobt worden, darunter Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK). Eine Abschaffung des Bundesrates, wie von ihm letztes Jahr gefordert, ist für Dörfler kein Thema mehr.

Neben Dörfler wurde auch Christian Poglitsch (ÖVP) als Bundesrat angelobt. Weitere Kärntner im Bundesrat sind Ana Blatnik und Günther Novak von der SPÖ. Die einzelnen Bundesräte werden von den jeweiligen Landtagen gewählt. Insgesamt hat der Bundesrat zurzeit 62 Mitglieder.

Dörfler nicht mehr für Abschaffung des Bundesrates

Neo-Mandatar Dörfler hielt am Vormittag auch gleich seine erste Rede, Thema waren die Regionen in Europa. Am Rande der Sitzung erklärte er, dass sein Ruf nach Abschaffung der Kammer im Vorjahr nur eine „Momentaufnahme“ gewesen sei. Er habe sich nur der Meinung der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) angeschlossen - mehr dazu in Bundesrat abschaffen oder reformieren (kaernten.ORF.at, 3.1.2012).

Die politische Architektur eines Landes müsse eben hinterfragt werden, meinte Dörfler am Freitag. Als Beispiel nannte er Überlegungen, etwa den Bundeskanzler direkt wählen zu lassen. Reformvorschläge für den Bundesrat habe er noch keine. Er werde seine neue Aufgabe jedenfalls mit „Demut“ wahrnehmen, sagte Dörfler am Freitag erneut. Vorwürfe, damit seine Polit-Pension zu sichern, wies er energisch zurück. Er wolle seine langjährige politische Erfahrung nun in den Bundesrat einbringen.

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