2013: Kleinparteien kämpfen um Kandidatur

Noch ist offen, wie viele wahlwerbende Gruppen zur Landtagwahl am 3. März antreten werden. Kleinparteien müssen nach Weihnachten noch Unterstützungserklärungen sammeln, um kandidieren zu können.

Der Leiter der Wahlabteilung des Landes, Gerhard Jesernig, sagte am Freitag gegenüber dem ORF, die Parteien haben bis 25. Jänner, 13.00 Uhr, die Möglichkeit, ihre Wahlvorschläge abzugeben. Für FPK, SPÖ und ÖVP ist dies relativ einfach. Laut Jesernig haben die Parteien, die im Landtag vertreten sind, den Vorteil, dass sie keine Unterstützungen sammeln müssen, sondern nur Unterschriften von drei Abgeordneten benötigen. Die Grünen, die nur zwei Sitze im Kärntner Landtag haben, müssen ebenfalls Unterstützungen sammeln, so Jesernig.

Mehrere Kleinparteien wollen antreten

Die Unterstützungserklärungen können ab 2. Jänner im Gemeindeamt abgegeben werden. Das gilt für die Grünen ebenso wie für alle anderen wahlwerbenden Gruppen und Kleinparteien, die antreten wollen. Bisher kündigten das BZÖ, das Team Stronach, die Lebenswerte Partei Österreich und die Piraten eine Kandidatur an.

Jesernig: „Um bei der Landtagswahl antreten zu können, müssen pro Wahlkreis 100 Stück Unterstützungserklärungen gesammelt werden. Das sind für ganz Kärnten 400 Unterschriften. Wenn jemand eine Partei unterstützen will, muss er mit der Unterschrift auf sein Gemeindeamt gehen und bestätigen lassen, dass er in der Wählerevidenz eingetragen ist.“ Jeder könne aber nur einmal eine Partei unterstützen, man könne nicht mehrere Parteien unterstützen, sagte Jesernig.

Bei der letzten Landtagswahl vor dreieinhalb Jahren gab es acht wahlwerbende Gruppen auf dem Stimmzettel. Damals kandidierte die FPÖ noch getrennt vom damaligen BZÖ, der heutigen FPK. Ebenso trat die KPÖ an, in einigen Wahlkreisen kandidierten die Liste Stark und die so genannte Gaddafi-Partei.

KPÖ überlegt Antritt

Die KPÖ überlegt für die kommende Landtagswahl ein Antreten über die neue „Soziale Plattform“, die sich links von der SPÖ sieht. Als mögliche Spitzenkandidatin wurde die frühere SPÖ-Landtagsabgeordnete Sieglinde Trannacher gehandelt. Am Freitag sagte sie aber gegenüber dem ORF, sie habe sich dagegen entschieden und bleibe Gemeinderätin in Klagenfurt.

Mitstreiter für die „Soziale Plattform“ gibt es auch von der slowenischen Einheitsliste EL. Diese werde aber nicht selbständig bei der Landtagswahl kandidieren, sagte Obmann Vladimir Srmtnik. Im Jänner werde die Vollversammlung entscheiden, welcher Kandidat unterstützt werde. Vorher wolle er sich nicht festlegen. Es könnte also neun oder mehr wahlwerbende Gruppen auf dem Stimmzettel geben. Bis 25. Jänner haben die wahlwerbenden Gruppen Zeit, ihren Wahlvorschlag einzubringen. Dann prüft die Wahlabteilung und bis Ende Jänner steht dann fest, wie viele Gruppen wirklich antreten.

Links: