Kabeg-Spitzelaffäre: Prozess könnte stattfinden
Ines Manegold ist damit weiter angehalten, ihre Klage gegen den ehemaligen Ärztekammerpräsident Othmar Haas durchzuziehen. Haas hatte Manegold in einem Rundbrief an die Ärzte unterstellt, die Bespitzelung veranlasst zu haben. Manegold wurde darauf von der Kabeg-Expertenkommission aufgefordert, Haas auf Unterlassung und Widerruf zu klagen, um den Ruf der Kabeg zu wahren.
Nächster Prozesstermin: 3. Oktober
Der nächste Prozesstermin ist für Mittwoch nächster Woche vorgesehen. Wenn es zum Prozess kommt, wird die Kabeg-Chefin Farbe bekennen müssen, denn als Zeugin steht sie unter Wahrheitspflicht. Sie hat bisher stets beteuert, nichts mit der Bespitzelung der Ärzteversammlung im Oktober 2010, die zur Entlassung des Spitalsdirektors Mathias Angrés geführt hat, zu tun zu haben. Ein Rechtsanwalt der Kabeg, habe sich eigenmächtig eingeschlichen, behauptete sie.
Allerdings soll es ein Gedächtnisprotokoll zweier Mitarbeiter geben, das Manegold belastet. Für den Betriebsratsobmann der Spitäler, Arnold Auer, wäre eine aktive Rolle der Kabeg-Chefin unentschuldbar. Sollte sie hinter diesem Gesetzesbruch stehen, gebe es keine Gesprächsbasis mehr mit ihr, sagte Auer.
Ärztekammer: Kein Anlass für Vergleich
Und die Ärztekammer machte erst diese Woche klar, dass sie keine Veranlassung für einen außergerichtlichen Vergleich sehe. Ein solcher könne nur darin bestehen, dass Manegold die Klage zurückziehe. Den Auftrag des Aufsichtsrates dazu hat sie aber nicht.