November-Wahltermin geplatzt
Diesmal hat der Großteil der FPK-Abgeordneten den Plenarsaal schon vor der Neuwahldebatte verlassen. Damit verhinderten sie zum siebenten Mal einen Beschluss auf vorzeitige Auflösung des Landtags. Gleichzeitig wurde damit auch das Thema Neuwahlen noch in diesem Jahr beendet. Denn wegen des Fristenlaufs ist der Wunsch-Wahltermin von SPÖ, ÖVP und Grünen, der 25. November, nicht mehr möglich.
Kein Urnengang im Dezember
Theoretisch ginge sich zwar noch ein Urnengang in der Advent- und Weihnachtszeit aus, diesen lehnen aber alle Parteien ab. Somit wird Kärnten erst 2013 wählen. Möglich wäre eine Zusammenlegung mit der Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner - mit diesem von der ÖVP ins Spiel gebrachten Vorschlag könnten sich die SPÖ und die Grünen anfreunden.
Die FPK hält hingegen weiter an ihrer bisherigen Linie fest - diese heißt Neuwahlen in Kärnten am 3. März.
Parteiengespräche am Freitag
ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer reagierte prompt auf den Auszug der FPK am Mittwoch und lud erneut zu Parteiengesprächen ein. „Mit dieser Blockade muss Schluss sein. Es ist an der Zeit, dass sich alle Parteien an einen Tisch setzen und einen Neuwahltermin fixieren."
Die ÖVP lädt nun alle Parteiobleute zu weiteren Gesprächen am kommenden Freitag ein, um über einen neuen Wahltermin und eine Änderung des politischen Systems zu verhandeln. „So kann es nicht weitergehen, das muss nun wohl auch die FPK einsehen. Gerade die heutige Sitzung hat wieder einmal gezeigt, dass Kärnten einen Neustart und eine Systemänderung braucht. Denn eine Blockade-Situation, in der sich Kärnten jetzt befindet, darf uns nicht noch einmal passieren “, so Obernosterer, der sich auch weiterhin für Neuwahlen am 20. Jänner, gemeinsam mit der Volksbefragung, ausspricht.