FPÖ macht Kurz für Scheitern verantwortlich

Die FPÖ Kärnten hat sich nach der Entlassung der FPÖ-Minister durch den Bundespräsidenten zu Wort gemeldet. Bundeskanzler Kurz sei für das Scheitern der Regierung verantwortlich, er habe den Rücktritt von Herbert Kickl als Innenminister gefordert.

Am Ibzia-Video von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus gebe es nichts zu beschönigen, sagte der Kärntner FPÖ-Obmann Gernot Darmann neuerlich. Nach dem Rückzug der beiden aus ihren politischen Ämtern sei mit der ÖVP die weitere Zusammenarbeit in der Koalition auch bereits vereinbart gewesen. Bis Bundeskanzler Sebastian Kurz dann den Rücktritt von Herbert Kickl gefordert habe: „Aus heiterem Himmel ist die alt-schwarze ÖVP rund um Sebastian Kurz d’raufgekommen, eigentlich sollen wir das immer schwarze und hoch gelobte Innenministerium als Machtzentrale der ÖVP zurückholen.“

Entscheidung für Hofer

Das sei eine Entscheidung durch die Verantwortung von Kanzler Kurz, die die Regierung gesprengt habe, sagte Darmann. „Kurz hat hier äußerst kurzsichtig gehandelt.“ Auch die Kärntner Parteigremien sprachen sich am Montag einstimmig für Norbert Hofer als neuen Parteichef uns Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl aus. Auf die Frage, ob die FPÖ im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz unterstützen wird, sagt Darmann: „Die Liste Jetzt hat einen ersten Vorstoß gemacht, Sebastian Kurz aus dem Amt zu hebeln, das gehört im Parlamentsklub bis Montag und Vorliegen aller Anträge in Abstimmung mit Ländern und Parteispitze entschieden.“

Auch zur Expertenregierung äußerte sich Darmann nur sehr zurückhaltend: „Das habe ich als Freiheitlicher nicht zu bewerten.“ Kurz und die ÖVP tragen die Verantwortung, dass korrekt gearbeitet werde, so Darmann. Er kenne sie nicht und sagte, man solle sie an ihren Taten messen. Allerdings sei nicht wegzudiskutieren, dass bei den Experten eine gewisse Nähe zur SPÖ gegeben sei, so Darmann.

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