ORF-Stiftungsräte tagen erstmals in Kärnten

Die ORF-Stiftungsräte der Länder haben sich am Dienstag erstmals in Kärnten zu einer Arbeitssitzung getroffen. LH Peter Kaiser (SPÖ) nahm an der Sitzung teil. Gefordert wird unter anderem mehr Regionalität im Programm des ORF und damit die Stärkung der Landesstudios.

In Anwesenheit von Landeshauptmann Kaiser, dem Mediensprecher Karl Nehammer (ÖVP), sowie ORF Generaldirektor Alexander Wrabetz und den ORF Landesdirektorinnen und –direktoren ging es um die Zukunft des ORF allgemein und der Landesstudios im Besonderen. Laut Karl Nehammer sollen im neuen ORF-Gesetz die Rahmenbedingungen definiert werden, damit im ORF zukunftsfit gearbeitet werden kann. Gefordert wird von allen Sitzungs-Teilnehmern mehr Regionalität im Programm des ORF und damit die Stärkung der Landesstudios, auch in finanzieller Hinsicht. Die Digitalisierung soll forciert und die Eigenverantwortung der Landesstudios gestärkt werden.

Gebühren finanzieren auch Projekte in Ländern

Landeshauptmann Kaiser sagte, die Diskussion sei im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz enorm wichtig. „Wir müssen die Verständigung über die Parteigrenzen hinaus in den Mittelpunkt rücken.“ Die Finanzierung des ORF über Gebühren sei nicht nur die Garantie für die Unabhängigkeit des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Die GIS-Beiträg decken auch unverzichtbare, kulturelle Projekte in den Ländern finanziell ab, sagte Kaiser.

Als Beispiel nannte Kaiser Kärntens „Kulturschilling“. 13 Millionen Euro aus den ORF-Gebühren fließen in den Erhalt des Kärntner Musikschulwesens, das ein Gesamtbudget von rund 33 Millionen Euro hat. Damit werden etwa 70 Musikschulstandorte für über 14.000 Schülerinnen und Schüler erhalten, sagte Kaiser. Zu den wesentlichsten Punkten aus Sicht Kaisers zählen die Sicherstellung der Unabhängigkeit des ORF, die Gebührenfinanzierung und der Erhalt der Stiftungsräte als Ländervertreter.

Vor allem Landesstudios betroffen

Kaiser sagte, er sehe vor allem die Interessen der Landesbürger und der Landesstudios von der ORF-Reform betroffen, die die Bundesregierung plane. „Der ORF hat seinen Bildungs- und Informationsauftrag zu erfüllen und es muss die Unbeeinflussbarkeit weiterhin gegeben sein. Das scheint normal, hat sich nun aber nicht zuletzt aufgrund der Angriffe auf und Diskussionen über den ORF als dringend notwendiger Schulterschluss erwiesen.“

Veränderungen sind in Ordnung, aber es gibt Linien, die nicht überschritten werden dürfen“, stellte Kaiser klar. Wenn aus seiner Sicht die Finanzierung des ORF in Zukunft aus dem Bundesbudget erfolgen sollte, sei politische Einflussnahme nicht mehr auszuschließen.

Kärntner Stiftungsrat Neuschitzer als Gastgeber

Der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer dankte dem Landeshauptmann für sein Kommen und die Möglichkeit, über die Entwicklung des ORF zu diskutieren und begrüßte seine Stiftungskollegen aus den anderen Bundesländern in Techelsberg am Wörthersee: Werner Dax (Burgenland), Alfred Geismayr (Vorarlberg), Katharina Hofer (Oberösterreich), Norbert Kettner (Wien), Matthias Limbeck (Salzburg), Helmut Miernicki (Niederösterreich), Klaus Poier (Steiermark), Josef RESCH (Tirol).