Stimmzettel-Panne bei Schuschnig-Wahl

Im Landtag ist Donnerstagmittag Sebastian Schuschnig als neuer Landesrat der ÖVP angelobt worden. Seine Wahl begann mit einer Panne: Es waren plötzlich zu viele Wahlzettel vorhanden. Die Wahl wurde wiederholt.

An sich ist die Nachwahl eines Landesrates Formsache - um gekürt zu werden, reicht die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten. Da zwei Abgeordnete entschuldigt waren wurden 34 Wahlkuverts ausgegeben. Bei der Auszählung waren es aber plötzlich 35 Stimmen, weshalb der erste Wahlgang ungültig war, bestätigte auch Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ).

Wie es zur Panne kommen konnte ist unklar, vielleicht waren in ein Kuvert zwei Stimmzettel geraten. Im zweiten Durchgang stimmte die Anzahl der Kuverts und Stimmzettel überein. Schuschnig wurde mit 25 Stimmen zum neuen ÖVP-Landesrat gewählt und angelobt.

Für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zuständig

In einer außerordentlichen Regierungssitzung wurden Schuschnig am frühen Nachmittag die selben Referate wie Vorgänger Ulrich Zafoschnig zugeteilt - Wirtschaft, Gewerberecht, Tourismus, Logistik und Mobilität.

Letzteres sehe Schuschnig als besonderes Zukunftsressort in Hinblick auf den Klimaschutz: „Da gibt es ein paar sehr spannende Bereiche. Für mich ist die Wasserstoffmobilität sehr interessant. Ich glaube, das Land Kärnten wäre gut beraten, eine gewisse Vorreiterrolle einzunehmen.“

Fachlich warten auf Schuschnig Projekte wie eine Straffung der Kärntner Tourismusregionen und die Frage, ob und wie der Wörthersee vom befürchteten Güterzuglärm entlastet wird, wenn die Koralmbahn in Betrieb geht.

Er wolle die Kärntner Klein- und Mittelbetriebe stärken und unterstützen.

„Werde Beziehungen zu Kurz nutzen“

Politisch wird sich zeigen, ob mit dem Einzug von Schuschnig der ÖVP-Kurs innerhalb der Regierungskoalition gegenüber dem Partner SPÖ schärfer wird, gilt Schuschnig doch als enger Vertrauter von Sebastian Kurz. er will seine Beziehungen zum Kanzler nutzen: „Ich finde es immer interessant, dass Kurz-Vertreter so negativ ausgelegt wird. Wir kennen uns sehr lange und ich denke, es kann auch ein Vorteil sein, wenn man als Landesrat gute Kontakte zur Bundespolitik hat. Mein Ziel ist es als Landesrat, das Bestmögliche für Kärnten herauszuholen. Da sollen meine Kontakte zur Bundesregierung sicher nicht der Schaden sein.“

Zur Person Sebastian Schuschnig

Sebastian Schuschnig lebt in Bodensdorf am Ossiacher See. Hund Gino ist fast immer an seiner Seite: „Ich sage immer, es ist unmöglich, einen Hund zu streicheln und gleichzeitig schlecht drauf zu sein. Mir gibt das sehr viel Ruhe und Kraft. Ich möchte es mir auch in Zukunft beibehalten, in der Früh mit dem Hund am See spazieren zu gehen - das ist der ruhigste und schönste Moment des Tages.“

Der 32-jährige Jurist, der aus einer Tourismusfamilie stammt, habe sich seinen Wechsel in die Politik nicht leicht gemacht. Er sei stark hin und her gerissen gewesen: „Als mich Martin Gruber gefragt hat, ob ich Landesrat werden möchte, habe ich mir ein paar Tage Bedenkzeit erbeten. Nicht, dass ich es mir nicht zugetraut hätte, Landesrat zu sein, sondern die Verbundenheit zu der Kanzlei, in der ich bis jetzt tätig war.“

Link:

• Filzmaier zu Schuschnig: Gegenwind möglich (kaernten.ORF.at; 16.4.19)
• Neuer ÖVP-Landesrat vorgestellt (kaernten.ORF.at; 15.4.19)