Kärntner Grüne suchen neue Führung

Die Kärntner Grünen, die seit fast einem Jahr nicht mehr im Landtag vertreten sind, müssen im März eine neue Führung suchen. Landessprecher Matthias Köchl tritt nicht mehr an - aus familiären und beruflichen Gründen.

Seit dem Scheitern bei der Landtagswahl im Frühjahr 2018 kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Mit dem Land läuft nach wie vor ein Streit um die Rückzahlung von 500.000 Euro Klubförderung. Die Klagenfurter Ex-Stadträtin Andrea Wulz trat vor wenigen Tagen aus dem Gemeinderatsclub aus, mehr dazu in Gemeinderätin Andrea Wulz verlässt Grüne. Im März müssen die Kärntner Grünen auch eine neue Führung suchen, Landessprecher Matthias Köchl tritt nicht mehr an.

Im ORF-Interview sagte Köchl am Montag, dass er nur für ein Jahr gewählt worden sei und die kommende Landeswahl eine ganz reguläre Wahl sei. Er werde einfach nicht mehr antreten zur Wahl, so Köchl. Er nannte dafür persönliche und berufliche Gründe. Er, so Köchl, werde im Mai wieder Vater und er hätte jetzt ein Jahr lang den Job des Landessprechers als Ehrenamt ausgeübt. „Das hat ein Ablaufdatum. Man investiert Zeit und sein Ersparnisse in diese parteipolitische Arbeit.“ Jetzt müsse er sich wieder auf seine berufliche Tätigkeit konzentrieren. Er überlegt auch, seine Mitgliedschaft bei den Grünen ruhend zu stellen.

Keine persönlichen Eitelkeiten gefragt

Auf die Frage, wer künftig die Grünen in Kärnten führen soll, sagte Köchl: „Man sollte das strukturell sehen - ohne persönliche Eitelkeiten. Am besten wäre es, wenn jemand aus Villach oder Klagenfurt die Partei übernehme.“ Denn dort gebe es noch Gemeindefraktionen, auch Büroräumlichkeiten würden dort zur Verfügung stehen. „Derzeit ist die Landespartei auf einem Schreibtisch in der Grünen Wirtschaft untergebracht“, so Köchl.

Parteiführung nicht unproblematisch

Die Partei in der derzeitigen schwierigen Situation zu übernehmen, sei zwar kein Himmelfahrtskommando aber „nicht unproblematisch“. „Es ist ein Unterschied, ob man mit bezahlten Mitarbeitern arbeitet oder mit einigen tausend Euro Mitgliedsbeiträge ehrenamtlich.“ Das Letzte was die Grünen anbieten könnten sei derzeit Geld und Mandate. Einige wenige würden das grüne Schiff derzeit verlassen, „das ist sehr schade, aber es kommen wieder neue Mitglieder dazu“.

„Partei ist nicht tot“

Zu dem Rechtsstreit über die Klubförderung sagte Köchl: „Im Zweifel gehört das Geld dem Steuerzahler, es liegt am Land das zu klären. Es ist Geld des ehemaligen Landtagsklubs.“ Wie bekannt wurde, beauftragte das Land in dieser Sache einen externen Sachverständigen. Er soll die drei vorhandenen Gutachten der Grünen zum Thema Rückzahlung durcharbeiten. Das Geld liegt noch auf einem Konto.

Laut Köchl sei die Partei nicht tot, wie die Klagenfurter Gemeinderätin Andrea Wulz in einem Interview sagte. Die Grünen hätten etwa 100 gewählte Funktionäre, etwa in der Landwirtschaftskammer oder in der Arbeiterkammer. Er, so Köchl im ORF-Interview, sei jedenfalls optimistisch, dass die Grünen wieder Fuß fassen. Schon bei der Europawahl sehe er Licht, aber auch bei der Arbeiterkammerwahl. „Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben.“