Prozess um Messerattacke geplatzt

Am Landesgericht Klagenfurt ist am Mittwoch die Fortsetzung des Prozesses gegen eine 77-Jährige geplatzt, die ihren Mann mit Messern attackiert haben soll. Staatsanwältin und Verteidiger waren mit einem Wechsel im Richtersenat nicht einverstanden.

Im Juli hatte das Verfahren gegen die Kärntner Pensionistin, bei dem es um eine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher geht, begonnen - mehr dazu in 77-Jährige attackiert Ehemann mit Messer (kaernten.ORF.at; 19.7.2018). Sie war zum Vorwurf eines Messerangriffs geständig. Sie gab zu, im Jänner mehrmals mit Küchenmessern auf ihren über 80 Jahre alten Ehemann eingestochen und ihn verletzt zu haben.

Die Erläuterungen eines psychiatrischen Sachverständigen zu der wahnhaften Störung der Frau waren den Geschworenen nicht aussagekräftig genug, daher wurde vertagt. Ein neuer Sachverständiger hätte am Mittwoch für Klarheit über Zurechnungsfähigkeit und Gefährlichkeit der 77-Jährigen sorgen sollen.

Beisitzer sollte ausgetauscht werden

Dazu kam es allerdings nicht. Der Vorsitzende des dreiköpfigen Richtersenats, Christian Liebhauser-Karl, erklärte vor Verhandlungsbeginn, dass Richter Gerhard Pöllinger Richterin Sabine Roßmann als Beisitzerin ersetzen würde. Liebhauser-Karl argumentierte mit dem Beschleunigungsgebot in einer Haftsache. Roßmann sei drei Wochen auf Urlaub. Die zwei laut Geschäftsordnung folgenden Richter hätten andere Verhandlungen zu führen, die nächste zuständige Richterin sei Haftrichterin in dem Fall gewesen und komme deshalb nicht infrage. Also sei Pöllinger der nächste zuständige Richter.

Rüge von Staatsanwältin und Verteidiger

Staatsanwältin Agnoli rügte die Neubesetzung des Schwurgerichts. Terminkollisionen durch andere Verhandlungen allein würden als Argument nicht ausreichen. Todor-Kostic schloss sich der Rüge an. Der Richtersenat entschied daraufhin, den Prozess zu vertagen. Nun soll ein Termin gefunden werden, bei dem Richterin Roßmann wieder Beisitzerin sein kann.