SPÖ und ÖVP verhandeln ab jetzt „geheim“

Am Samstag gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP weiter. Bisher wurde über Organisatorisches gesprochen, ab jetzt geht es um Inhalte. Die Öffentlichkeit wird vorerst nicht über Verhandlungsergebnisse informiert.

SPÖ und ÖVP setzen am Samstag ihre Koalitionsverhandlungen fort. Die erste Runde fand am Dienstag statt, mehr dazu in Erste Runde der Koalitionsverhandlungen. Ging es am Dienstag zunächst noch um Formales wie den Zeitplan und das Prozedere für die Koalitionsverhandlungen, so werden ab Samstag die Inhalte dominieren.

Kurz vor 10.00 Uhr betraten die ersten Vertreter des ÖVP-Verhandlungsteams den SPÖ-Klub. Der Sitzungssaal füllte sich innerhalb weniger Minuten: Neun SPÖ-Verhandler sitzen elf Verhandlern der ÖVP gegenüber. Die Stimmung war gelöst, die Begrüßung freundlich.

Zwischenergebnis erst am Mittwoch

Zwei Tage lang wurde in Untergruppen zu jenen Themen verhandelt, bei denen es noch keine Übereinstimmung gibt. Welche Themen das sind, wurde nicht mitgeteilt. Auch wurde vereinbart, dass es nach der Verhandlungsrunde am Samstag keine Mitteilungen an die Medien gebe. Erst am kommenden Mittwoch soll es eine Informationen über das Zwischenergebnis der rot-türkisen Koalitionsverhandlungen geben.

SPÖ ÖVP Koalitionsverhandlungen

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Die zweite große Verhandlungsrunde startet am Samstag im SPÖ-Klub

Nach Ostern wird weiter verhandelt

Nach Ostern sind zwei weitere Verhandlungsrunden geplant. Kommt man dabei auf einen gemeinsamen Nenner will die SPÖ am 7. April ihre Parteibasis in einer Kärnten-Konferenz über das Regierungsprogramm abstimmen lassen. Bis dahin wird auch feststehen, wer für die künftige SPÖ-ÖVP-Koalition in die Landesregierung einzieht.

Zwei weitere SPÖ-Regierungsmitglieder

Angenommen wird, dass die SPÖ zu Landeshauptmann Peter Kaiser und den Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig zwei weitere Regierungsmitglieder nominiert. Auch die ÖVP soll trotz Stimmenverlusten mit einem zweiten Regierungssitz rechnen können. Dass Landesrat Christian Benger ÖVP-Obmann bleibt, dürfte vorerst fix sein, obwohl er für die nächste Wahl nicht mehr als Spitzenkandidat gehandelt wird. Am 12. April könnte die neue Landesregierung im Landtag angelobt werden.