ÖVP: Benger sieht „absolute Geschlossenheit“
Die Kärntner ÖVP kann mit sechs Mandaten und einem geringen Plus von 1,1 Prozent bei dieser Landtagswahl nur noch auf die Rolle als Juniorpartner in einer künftigen Regierung hoffen. Am Dienstag ging es im Parteivorstand um Ursachenforschung. Fragen nach einem möglichen Rücktritt beantwortete Benger mit dem Hinweis, dass die Partei mit „absoluter Geschlossenheit“ hinter ihm stehe.
Er betonte mehrmals, wie offen, intensiv und ausführlich das Endergebnis der Landtagswahl im Landesparteivorstand diskutiert wurde. Benger sagte weiters: „Mein Auftrag ist ganz klar, wenn eine Einladung zu Gesprächen kommt, diese anzunehmen, in etwaige Koalitionsgespräche einzutreten und Gestaltung mit der ÖVP möglich zu machen.“
ORF/Birgit Rumpf Pukelsheim
Benger bei der Pressekonferenz. Rechts außen: Gabriel Obernosterer
Unterstützung von Amtsvorgänger
Wenn die ÖVP zu Koalitionsgesprächen eingeladen werde, würde er von Gabriel Obernosterer (sein Vorgänger als Landesparteiobmann, Anm.) bei den Verhandlungen unterstützt, so Benger. Er betonte, dass man gestalten wolle. Der Verlust des einen Mandats an die SPÖ nach Auszählung der Briefwahlstimmen schmerze, so Benger, aber er gratuliere Peter Kaiser - mehr dazu in Briefwahl brachte 18. Mandat für SPÖ. Die ÖVP hat im künftigen Landtag nun sechs Mandate.
Bisher immer in Regierung
In Kärnten wurde die Regierung bisher nach dem Verhältniswahlrecht nach dem Proporz gebildet. Proportional zum Stimmenenanteil der Parteien wurden die Regierungssitze vergeben. Dabei war die ÖVP in Kärnten immer in der Regierung vertreten. Nach der Verfassungsreform wird nun eine Koalitionsregierung gebildet, wie es sie in den meisten Bundesländern und auf Bundesebene gibt. Die SPÖ kann sich nach dem Erfolg bei der Wahl ihren Koalitionspartner aussuchen. Die ÖVP ist - neben der FPÖ und dem Team Kärnten - nur einer von drei möglichen Kandidaten.
Gabriel Obernosterer bestätigte, dass er Benger bei Koalitionsgesprächen unterstützen werde. Er sei seit zwölf Jahren Abgeordneter in Wien und versuche, das bestmögliche an Wissen und Erfahrung in die ÖVP einzubringen.
Einsparforderung bei Gesundheit nicht erwähnt
Benger hatte als ÖVP-Spitzenkandidat im Wahlkampf mehrmals Einsparungen von 140 Millionen Euro im Kärntner Gesundheitsbereich gefordert. Für die SPÖ kommt das aber nicht infrage. Laut der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle bleibe Benger nur, von der Forderung abzurücken oder abgelöst zu werden, wenn die ÖVP in die Regierung wolle. Am Dienstag wiederholte Benger diese Forderung nicht mehr. Mehrfach betonte Benger in der Pressekonferenz die „absolute Geschlossenheit“ innerhalb der Partei.
Zahlen und Fakten
In 93 Gemeinden gewann die VP dazu, am meisten in Gallizien mit 18,4 Prozent, gefolgt von Gnesau mit 9,6 Prozent und Eberstein mit 8,6 Prozent. Auch in acht Bezirken konnte die VP ihr Ergebnis von der letzten Wahl steigern. Die höchsten Zugewinne gab es im Bezirk Wolfsberg mit 3,7 Prozent, in Völkermarkt sind es 3,6 Prozent. Die Volkspartei setzte in diesem Teamwahlkampf auf ein Vorzugsstimmenmodell. Spitzenreiter mit 3.375 persönlichen Vorzugsstimmen ist Martin Gruber, gefolgt von Ferdinand Hueter mit 3.205 und Christian Poglitsch mit 2.543 Vorzugsstimmen. Herbert Gaggl, der Bürgermeister von Moosburg erhielt 2.427 Vorzugsstimmen. Benger steht auf Platz acht.