Grüne Ex-Obfrau gründet Plattform F.A.I.R
Die Anfang Juli als Landessprecherin der Kärntner Grünen zurückgetretene Hermagorer Gemeinderätin Marion Mitsche will weiterhin in der Politik reüssieren. Bei der Plattform mit dabei sind auch der Althofener Stadtrat Wolfgang Leitner und der Klagenfurter Gemeinderat Thomas Winter-Holzinger. Die beiden waren nach einer turbulenten Landesversammlung, bei der die Kandidatenlisten für Nationalrats- und Landtagswahlen gewählt wurden, ebenso wie Mitsche aus der Partei ausgetreten.
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Die ehemalige Landessprecherin der Kärntner Grünen, die Hermagorer Gemeinderätin Marion Mitsche
„Interesse sehr groß“
Die neue Bewegung soll gelb-lila eingefärbt werden, so Mitsche im Gespräch mit dem ORF. Sie sei überrascht vom regen Interesse gewesen, daraus habe sich auch ergeben, dass man sehr stark in Richtung Landtagswahlen nachdenke. Wenn es so sei, dann werde man Unterschriften sammeln, das sei gleichzeitig ein Vorwahlkampf.
Um tatsächlich mit einer neuen Partei antreten zu können, braucht Mitsche in allen vier Wahlkreisen je 100 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten oder mindestens drei Landtagsabgeordnete, die für sie unterschreiben.
Unterlassungserklärungen der Grünen
Mit der Kandidatur feuert Mitsche auch die Differenzen mit ihrer Ex-Partei an, es sei schon von gegenseitigen Klagen die Rede. Mitsche hatte eine Klage gegen Landesrat Rolf Holub angekündigt. Ihr Anwalt werde überprüfen, ob eine eigene Klage sinnvoll sei. Mitsche sagte, es seien bisher Unterlassungserklärungen von den Grünen an sie selbst sowie an die Mitstreiter Wolfgang Leitner und Thomas Winter-Holzinger eingelangt, sie hätten nicht unterschrieben.
Sie wolle das Spektrum erweitern und über die Grüne Partei hinauszugehen, so Mitsche. Auf die Frage, ob sie Peter Pilz unterstützen werde sagte sie, sie sehe sein Antreten mit eigener Partei positiv. Ein Problem der Grünen sei auch die Struktur, die Basisdemokratie komme an ihre Grenzen. „Wir wollen davon wegkommen und eine ganz andere Struktur aufbauen.“
Lesjak distanziert sich
Die Noch-Klubchefin der Grünen im Kärntner Landtag, Barbara Lesjak, reagierte am Mittwoch auf mediale Spekulationen, wonach sie ebenfalls bei Mitsches Projekt mitmachen könnte. Sie sei Klubchefin der Grünen und werde dies auch bleiben, sie distanziere sich von jeder politischen Liste, erklärte sie in einer Aussendung. Mitsche sagte dazu, sie habe Lesjak auch nicht diesbezüglich angesprochen.
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Landesrat Rolf Houb: " Mandate an Partei zurück geben
Holub: Erleichtert über Klärung
In einem Interview mit dem ORF-Kärnten sagte Landesrat Rolf Holub (Grüne), er habe über die Medien von den Plänen der Ex-Landeschefin erfahren. Er sei auf der einen Seite sehr enttäuscht, dass das gemeinsame Grüne Projekt nicht im Vordergrund stehe. „Auf der anderen Seite bin ich doch auch erleichtert, dass diese leidige Geschichte mit der Niederlage bei der Landesversammlung endlich einmal geklärt ist. Ich gehe davon aus, dass die Frau Mitsche nicht mehr Mitglied bei den Grünen ist, denn für zwei Parteien wird man nicht antreten können. Ich würde mir wünschen, dass viele, die ihre Partei verlassen, auch so fair sind und ihr Mandat der Partei zurück geben, von der sie es haben.“ Damit spielte Holub auf jene Gemeinderäte der Grünen an, die mit Mitsche ihre Parteifunktionen zurück gelegt, aber ihre Mandate behalten haben.