Krisensitzung bei den Grünen

Seit Samstagvormittag versuchen die Kärntner Grünen in einer Krisen-Sitzung eine gemeinsame Linie zu finden. Der Riss geht quer durch die Partei, durch die Führungsspitze ebenso wie durch Landespartei und Bezirksorganisationen.

Mitsche konnte sich im Parteivorstand am Samstag nicht durchsetzen. Wer ihr vorerst nachfolgt ist offen. Stellvertreter Michael Johann wird jedenfalls nicht alleiniger Parteichef, hieß es. Vorerst soll die Landesleitung der Partei, also Landesrat Rolf Holub und Klubobfrau Barbara Lesjak, die Partei-Finanzreferentin Annita Sekalo und eben Johann die Funktion des Landessprechers übernehmen. Ihren Rücktritt angekündigt haben auch jene Bezirksobleute, die hinter Mitsche standen, wie Wolfgang Leitner aus St. Veit an der Glan.

Auslöser für die Krise war die Landesversammlung der Grünen, bei der Landessprecherin Marion Mitsche auf dem chancenlosen 9. Platz für die Landtagswahl gereiht wurde und bei der Asylwerber auf - wie manche Grünen meinen - unzulässige Weise mitstimmten - mehr dazu in Grüne: Hitzige Vorstandssitzung am Samstag.

Landessprecherin fordert Konsequenzen

Landessprecherin Mitsche sagte vor der Sitzung, sie wolle eine Änderung der Statuten, eine Neuerstellung der Liste für die Landtagswahl und personelle Konsequenzen für die Unruhestifter erreichen. „Es geht darum, diese Unstimmigkeiten heute zu klären. Ich weiß nicht, ob wir das schaffen, aber ich hoffe es natürlich. Danach richtet sich auch, ob es für mich eine Zukunft in der Partei gibt.“ Unterstützung findet Mitsche bei Markus Ertel, dem Sprecher der Grünen Wirtschaft. Er hat die Landtagslistenewahl angefochten - mehr dazu in Grüne: Hitzige Vorstandssitzung am Samstag.

Der Grüne Spitzenkandidat für die Nationalratswahl, Matthias Köchl, rückte ebenfalls in das Blickfeld der Kritiker, weil er auch Asylwerber für die umstrittene Kandidatenwahl für die Landtagsliste vor einer Woche angeworben hatte - mehr dazu in Turbulenzen bei Kärntner Grünen. Am Rande der Landesparteivorstandssitzung sagte Köchl, er hoffe, dass sich die Wogen wieder glätten lassen, es müsse alles offen angesprochen werden.

Klubobfrau ausgetrickst

Den zweiten Listenplatz erreichte vor einer Woche Margit Motschiunig. Damit setzten sich Teile der Klagenfurter Grünen gegen die Landessprecherin Mitsche durch. Diese Gruppe wird von anderen Bezirksparteien als „Unruhestifter“ wahrgenommen. Diese Gruppe war es auch, die es mit einer Trickserei bei der Auslegung der Statuten erreichte, dass die jetzige Klubobfrau im Landtag, Barbara Lesjak bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten darf.