Grüne: Hitzige Vorstandssitzung am Samstag

Bei den Kärntner Grünen kündigt sich wegen der aktuellen Turbulenzen für Samstag eine hitzige Landesvorstandssitzung an. Die am vergangenen Wochenende abgehaltene Landtags-Listenwahl wird angefochten.

Der Riss in der Partei wird immer deutlicher sichtbar: Alle Unstimmigkeiten seien geklärt, hat der grüne Landesrat und Spitzenkandidat Rolf Holub noch am Donnerstagabend über die Partei aussenden lassen. Landessprecherin Marion Mitsche widersprach auf Facebook: „Es ist mir unbegreiflich, warum Holub falsche Tatsachen über die Medien kommuniziert, ist er doch über sämtliche Vorgänge bestens informiert.“ Das war offensichtlich eine Anspielung darauf, dass zu diesem Zeitpunkt die Wahlanfechtung von Markus Ertel, dem Landessprecher der Grünen Wirtschaft, schon eingebracht war. Er will eine Reihe von Vorwürfen prüfen lassen.

Grüne Kandidaten Holub Köchl

ORF

Die Landesversammlung der Grünen führt zu hitzigen Debatten

Stein des Anstoßes: Lesjak nicht zur Wahl zugelassen

Ertel unterlag Holub im Rennen um den Spitzenkandidaten am Samstag deutlich. Die Anfechtung habe nichts damit zu tun, sondern mit Vorgängen, die bei der Basis für großen Unmut sorgen würden, sagte Ertel im ORF-Interview. Der eigentliche Auslöser sei die Erstellung der Wahlkreisliste für Klagenfurt, bei der Landtags-Klubobfrau Barbara Lesjak gar nicht zur Wahl zugelassen wurde. Laut Ertel sei das statutenwidrig, was viele Mitglieder empört habe: „Es ist ein Tagesordnungspunkt entfernt worden. Den Mitgliedern der Landesversammlung ist damit die Möglichkeit genommen worden, über die Ergebnisse der Wahlkreislisten abzustimmen.“ Laut Parteistatut dürfe aber nur die Landesversammlung über Kandidaten entscheiden, sagte Ertel.

Darüber hinaus prüfe man derzeit eine Reihe weiterer möglicher Fehler. Dass mehrere Asylwerber die Kandidaten mitbestimmten - was medial hohe Wellen schlug - habe damit vorerst nichts zu tun - mehr dazu in Turbulenzen bei Kärntner Grünen. Ertel: „Es gibt auch ganz schwerwiegende Vorwürfe, denen wir derzeit nachgehen. Sollten sich diese bewahrheiten, dann wird das mit den Asylwerbern auch noch ein großes Thema werden. Die Vorwürfe gehen bis zum Stimmenkauf.“

Ertl: Grüne Grundwerte massiv verletzt

Ertel sagte, er sei sich bewusst, dass seine Wahlanfechtung die grünen Turbulenzen noch weiter verstärken könnten. Er sehe allerdings grüne Grundwerte wie Fairness und Transparenz massiv verletzt. Einzelne Mitglieder würden das eigene Wohl vor das Wohl der Kärntner Grünen stellen, sagte Ertl ohne konkrete Namen zu nennen. „Das kann die Basis auf Dauer sicher nicht akzeptieren.“ Ertel stellte sich dezidiert hinter Landessprecherin Marion Mitsche, die bei der Landesversammlung nur auf dem aussichtslosen neunten Listenplatz landete - mehr dazu in Grüne: Mitsche will Parteichefin bleiben (kaernten.ORF.at; 6.7.2017).