Parken in Klagenfurt ist sehr speziell
Bundeskanzler Fred Sinowatz prägte den mittlerweile legendären Satz: „Es ist alles sehr kompliziert“. Das trifft auch auf die Klagenfurter Parkordnung zu. Sie wurde immer wieder erneuert und verändert, einfacher wurde sie aber nicht. 30 Minuten darf man gratis parken, um schnell etwas abzuholen, einzukaufen oder einen Kaffee zu trinken. Für viele, die in der Stadt nur schnell etwas erledigen wollen, ist das bei der neuen Regelung angenehm. Vor dem Februar waren es nämlich nur zehn Minuten, die man ohne Bezahlung stehenbleiben durfte.
ORF/Peter Matha
Seit der Einführung der neuen Parkordnung sind die Parkplätze der Innenstadt leerer geworden
Zettel für Juristen fragwürdig
In Klagenfurt gibt es dabei aber mehrere Eigenheiten: So muss man die Ankunftszeit minutengenau auf einen Zettel schreiben, den man gut sichtbar unter die Scheibe legen muss. Das gibt es nur in Klagenfurt, sagt Verkehrsjurist Thomas Jank vom Arbö: „Ich würde sagen, da handelt es sich um ein Klagenfurter Spezifikum. Mir ist nicht bekannt, dass das eine gängige Methode wäre, um die Parkzeit zu dokumentieren. Ob das rechtlich wirklich haltbar ist, wage ich zu bezweifeln.“
Die neue Parkordnung
Im Februar beschloss die Stadt eine neue Parkordnung mit einer einheitlichen Gebührenzone und 30 Minuten Gratisparken. Eigentlich sollte damit alles klarer werden, denn die gesamte Innenstadt wurde Kurzparkzone. Es folgten hunderte Beschwerden, weil viele Strafmandate ausgeteilt wurden. Die Bürger wussten aber nicht genau, ab wo die Kurzparkzone genau gilt. Denn nicht jede Kurzparkzone hatte eine blaue Linie. Daraufhin wurden schnell Tafeln gebastelt und an den Zonen aufgestellt. Im Frühling wurden dann blaue Striche gezogen.
Bezahlte Verlängerung nicht möglich
Dann stellt sich das Problem, was macht man im Fall, dass man zuerst 30 Minuten gratis parkt, dann aber merkt, dass man doch mehr Zeit braucht. Kann man dann einfach ein Parkticket beim Automaten ziehen und hinter die Windschutzscheibe legen? Die Stadt Klagenfurt beantwortet auf ihrer Homepage diese Frage so: „Achtung! Ist von vornherein klar, dass der Parkvorgang länger dauern wird als 30 Minuten, muss man ab der ersten Minute zahlen.“
Weiter heißt es: „Wichtig: Die 30 Minuten kann nur in Anspruch nehmen, wer innerhalb dieser Zeit auch wieder abfährt. Ein ‚Weiterverlängern‘ durch den nachträglichen Kauf eines Parktickets ist nicht möglich.“ Das heißt, man kann entweder 30 Minuten gratis parken oder gleich von Anfang an kostenpflichtig parken. Beides zusammen geht nicht nach der Beschreibung im Internet: „Das Gratisparken kann nur in Anspruch nehmen, wer seinen Parkplatz innerhalb der 30 Minuten wieder freigibt.“
ORF/Glantschnig
Provisorische Bilder vor verwaisten Parkplätzen
Auf anderen Parkplatz fahren
Abgesehen davon, dass man nicht immer wissen kann, ob man 30 oder vielleicht 40 Minuten parken wird, gibt es noch ein Problem: Wenn man einen Zettel mit der Ankunftszeit hinter die Windschutzscheibe legt, um einen Parkschein beim Automaten kaufen zu gehen (falls ein Ordnungsamtmitarbeiter just in den paar Minuten zur Kontrolle schreitet), weiß man ja schon, dass man länger stehen bleiben will. Doch das Mischen von Gratis und Bezahlt-Park-Zeit ist ja nicht erlaubt.
Die skurrile Lösung lautet, man startet sein Auto und fährt auf einen anderen Parkplatz, es kann auch der direkt daneben sein. Dort kann man dann ordnungsgemäß mit dem bezahlten Parkschein im Auto stehen bleiben. Der Wachdienst macht Fotos von den Zetteln und den Autos. Manche Klagenfurter haben daher eine andere Idee geboren: Sie markieren Parkplatz und Reifen mit einem Strich, der übereinstimmt. Dann fahren sie hin und her, bis die Striche nicht mehr übereinstimmen - als Beweis, dass das Auto bewegt wurde. Foto hin oder her.
StadtPresse/Fritz
Die Schilder wichen dann gewohnten blauen Linien
Nach drei Wochen und mehreren Anfragen, wie das die Klagenfurter Verantwortlichen sehen, gab es von der Stadtkommunikation folgende Auskunft: „Für das Lösen eines Parkscheines dürfen maximal zehn Minuten in Anspruch genommen werden. Das gehe aus der Straßenverkehrsordnung hervor, die zehn Minuten Halten erlaubt“
Verkehrsjurist Jank sieht das aber anders: „Ob diese zehn Minuten Überbrückungsregelung für den Kauf eines Parkscheins, zur normalen Parkzeit passen ist nicht klar. Dass dieser konkrete Sachverhalt gesetzlich verankert ist, glaube ich nicht. Wenn man das ausjudizieren möchte ist die Frage, was herauskommt.“ Es wäre aber interessant, so Jank.
Stadt: Zu 98 Prozent keine Probleme
Der zuständige Fachjurist der Stadt Klagenfurt, Ulf Scheriau, sagte gegenüber dem ORF, 98 Prozent der Parkvorgänge würden ohne Probleme vonstatten gehen. Bei jedem Fünfzigsten gebe es ein Problem. Man habe sich Mühe gegeben, die neuen Regeln bürgerfreundlich zu gestalten. Die 30 Minuten Gratisparken würden gut ankommen.