Villach muss Gemeinderatssitzung wiederholen
Die Gemeindeabteilung des Landes Kärnten teilte der Stadt offiziell mit, dass die Sitzung zu wiederholen sei. Es ging damals um die Beschlussfassung für das Budget 2017, das vom Gemeinderat mehrheitlich ohne Stimme Erde und NEOS beschlossen wurde. Vor der Sitzung war es zu einer Reihe von Absagen durch Gemeinderäte gekommen.
Ersatzgemeinderat nicht richtig geladen
Ein SPÖ-Ersatzgemeinderat hatte sich bei der Gemeindeabteilung beschwert, weil er nicht gefragt worden sei, ob er an der Sitzung als Ersatz teilnehmen möchte. Hinter ihm gereihte Ersatzgemeinderäte hätten aber sehr wohl teilgenommen. Die Gemeindeabteilung gab ihm recht, dass er nicht dem Gesetz entsprechend vom Magistrat geladen worden war. Daher sei der Gemeinderat am 2. Dezember nicht richtig zusammengesetzt gewesen.
Nun will die Stadt sicherstellen, dass solche Formalfehler in Zukunft auszuschließen sind. Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) nahm die Entscheidung der Gemeindeabteilung zur Kenntnis und sagte in einer Aussendung, „die auferlegte Wiederholung wird nichts daran ändern, dass unser Budget für 2017 nachhaltig, sozial und mutig ist“. Die Sitzung wird am 23. Jänner ab 17.00 Uhr nachgeholt.